Videokonferenz Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required vorläufige Tagesordnung TOP 1 Protokoll, Formalia TOP 2 Bericht aus dem Landtag, Aktuelles TOP 3 Tierhaltung – Vorstellung und Einschätzung des Borchert-Papiers (Ergebnisse aus dem Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung; Claudia) TOP 4 Wald: Anforderungen an die Waldpolitik – Input BUND u.a. TOP 5 Themen-Planung für die LAG 2021TOP …
Dr. Carsten Böhm als Gast vom NABU Nds. zum Thema Wald in Niedersachsen Tagesordnung TOP 0: Begrüßung, Vorstellungsrunde, Tagesordnung, Sitzungsprotokoll TOP 1: Dr. Carsten Böhm, NABU: Der Wald in Niedersachsen TOP 2: Allg. Austausch und Berichte aus dem Landtag, Landesverband und aus den Kreisverbänden TOP 3: Verschiedenes TOP 4: weitere Themen- und Terminplanung Die …
Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Weiterführung nicht mehr notwendig
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Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat das niedersächsische Parlament heute beschlossen und gesetzlich verankert. Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! begrüßt …
Zur heute verkündeten Einigung beim sogenannten Niedersächsischen Weg auf ein Gesetzespaket samt Verordnungen für mehr Artenschutz in Niedersachsen: „Wir haben den Artenschutz in Niedersachsen einen großen Schritt nach vorn gebracht. Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg niemals gegeben: Erst durch den Start des Volksbegehrens hat sich die Landesregierung bewegt und die Verhandlungspartner an …
Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!
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Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische …
Volksbegehren-Initiator*innen sehen erhebliche Lücken im angekündigten Gesetzentwurf des Niedersächsischen Weges
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Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens sagt zu der von Umweltminister Olaf Lies verkündeten Einigung beim Niedersächsischen Weg: „Der Niedersächsische Weg hat noch deutliche Lücken. Wesentliche Punkte für mehr Artenvielfalt sind nicht im Gesetzentwurf enthalten, sondern sollen durch Verordnungen und Förderprogramme geregelt werden. Diese aber liegen bisher nicht vor. Der Niedersächsische Weg bleibt also eine Blackbox“, kritisiert …
Zu der heute von Umweltminister Lies verkündeten Einigung auf Gesetzesänderungen beim Niedersächsischen Weg erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Wir begrüßen, dass sich das Landvolk und die Landesregierung auf Druck des Volksbegehrens doch in Richtung mehr Naturschutz bewegt zu haben scheinen. Wir werden uns das Ergebnis sehr genau anschauen, der Meilenstein, den Minister Lies großspurig verkündet, …
Gesetzesvorhaben der Landesregierung teilweise schlechter als geltendes Recht
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Der „Niedersächsische Weg“ ist nach Meinung der Grünen bisher eine Mogelpackung. „Der Weg führt durch ein potemkinsches Dorf: Nette Fassade aber wenig dahinter“, meint Grünen-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. Teilweise würden die jetzigen Vorschläge für gesetzliche Änderungen den bisher geltenden Schutz sogar aufweichen. „In der Absichtserklärung zum Niedersächsischen Weg werden Gewässerrandstreifen versprochen. Die Ausnahmen im Gesetzesvorhaben der …
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