Vom Meilenstein zum Mühlstein

Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!

Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen:

“So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische Weg in der Sackgasse. Dabei zeichnete sich schon lange ab, dass die CDU-Fraktion mit ihrer Agrarlobby im Rücken diesen Weg nicht mitgehen will. Das zeigt klar: Einen wirklichen Durchbruch für die Artenvielfalt in Niedersachsen gibt es nur mit dem laufenden Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt!”