Volksbegehren endet mit großem Erfolg

Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Weiterführung nicht mehr notwendig

Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat das niedersächsische Parlament heute beschlossen und gesetzlich verankert.

Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! begrüßt die Landtagsbeschlüsse und sagt:

„Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg und die heutigen Beschlüsse nie gegeben. Erst das Volksbegehren hat die Landesregierung zum Handeln gebracht. Das ist ein guter Tag für den Naturschutz und ein großer Erfolg für das Volksbegehren! Wir werden deshalb die Zulassung für die zweite Runde nicht beantragen und das Volksbegehren damit einstellen“, sagt Initiator und Grünen-Landesvorsitzender Hanso Janßen. „Dank des Volksbegehrens gibt es jetzt verbindliche Gesetze und verbindliche Zusagen für wirksame Förderprogramme und Verordnungen. Es ist ein großer Schritt, dass die Landwirtschaft diese verbindlichen rechtlichen Regelungen jetzt ausdrücklich mitträgt, nachdem sie anfänglich ausschließlich auf freiwillige Vereinbarungen gesetzt hat.“

„Zum 1. November haben wir 138.118 gültige Unterschriften vorgelegt – damit konnten wir die Zustimmung seit Anfang September fast verdoppeln. Diese Unterschriften sind ein wichtiges Signal, dass immer mehr Menschen den dringenden Handlungsbedarf beim Artenschutz sehen. Wir danken deshalb allen, die für das Volksbegehren vor Ort engagiert Unterschriften gesammelt haben genauso wie allen, die mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützt haben!“, sagt Initiatorin und Grünen-Landesvorsitzende Anne Kura.

Zur vollständigen Pressemitteilung des Volksbegehren Artenvielfalt