„Umweltminister Lies rechnet die Luft sauber“

GRÜNE fordern ein Ende der Ablenkungsmanöver und endlich Maßnahmen für saubere Luft

„Korrekt erhobene Messwerte einfach durch die eigenen Beamten neu bewerten zu lassen – das ist jetzt die Strategie von Umweltminister Olaf Lies. Diese Scheingefechte und Taschenspielertricks müssen ein Ende haben, sie lenken nur vom eigenen politischen Versagen ab“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzende Anne Kura und bezieht sich auf die von Lies infrage gestellte Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes an Stickoxiden an der Messstation Heiligengeistwall in Oldenburg.

„Statt monoton sein Mantra ‚Niedersachsen braucht keine Fahrverbote‘ vor sich herzutragen, sollte Lies dafür sorgen, dass geltendes Recht umgesetzt wird. Statt die Luft sauber zu rechnen, müssen endlich wirksame Maßnahmen umgesetzt werden, damit die Luft in den Städten tatsächlich sauber wird. Das ist die Aufgabe von Politik. Dazu gehört auch, die Auto-Hersteller mit Hardwarenachrüstungen zu verpflichten, die Grenzwerte einzuhalten.“

„Die gesundheitsschädlichen Wirkungen von Luftschadstoffen aus dem Straßenverkehr sind unstrittig nachgewiesen, das sagt das Umweltbundesamt. Statt Nebelkerzen zu werfen, nimmt Olaf Lies ähnlich wie Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer in Kauf, dass besonders Kinder, alte und kranke Menschen weiter durch zu hohe Stickoxid-Werte gefährdet werden.“