LAG Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz | Videokonferenz
Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz
| Beginn: | 22. Oktober 2020 um 19:00 Uhr |
| Veranstalter: |
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LAG Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz | Videokonferenz
Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz
| Beginn: | 22. September 2020 um 19:00 Uhr |
| Veranstalter: |
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Vom Meilenstein zum Mühlstein
Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!
Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische …„Naturschutz muss Vorrang haben“
Volksbegehren-Initiator*innen sehen erhebliche Lücken im angekündigten Gesetzentwurf des Niedersächsischen Weges
Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens sagt zu der von Umweltminister Olaf Lies verkündeten Einigung beim Niedersächsischen Weg: „Der Niedersächsische Weg hat noch deutliche Lücken. Wesentliche Punkte für mehr Artenvielfalt sind nicht im Gesetzentwurf enthalten, sondern sollen durch Verordnungen und Förderprogramme geregelt werden. Diese aber liegen bisher nicht vor. Der Niedersächsische Weg bleibt also eine Blackbox“, kritisiert …GRÜNE: Erhebliche Schwachstellen beim Niedersächsischen Weg
Zu der heute von Umweltminister Lies verkündeten Einigung auf Gesetzesänderungen beim Niedersächsischen Weg erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Wir begrüßen, dass sich das Landvolk und die Landesregierung auf Druck des Volksbegehrens doch in Richtung mehr Naturschutz bewegt zu haben scheinen. Wir werden uns das Ergebnis sehr genau anschauen, der Meilenstein, den Minister Lies großspurig verkündet, …Lesen "GRÜNE: Erhebliche Schwachstellen beim Niedersächsischen Weg"
LAG Natur, Umwelt und Verbraucherschutz | Videokonferenz
Sitzung der LAG Natur, Umwelt und Verbraucherschutz
| Beginn: | 25. September 2020 um 15:30 Uhr |
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Grüne: „Niedersächsischer Weg“ ist eine Mogelpackung
Gesetzesvorhaben der Landesregierung teilweise schlechter als geltendes Recht
Der „Niedersächsische Weg“ ist nach Meinung der Grünen bisher eine Mogelpackung. „Der Weg führt durch ein potemkinsches Dorf: Nette Fassade aber wenig dahinter“, meint Grünen-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. Teilweise würden die jetzigen Vorschläge für gesetzliche Änderungen den bisher geltenden Schutz sogar aufweichen. „In der Absichtserklärung zum Niedersächsischen Weg werden Gewässerrandstreifen versprochen. Die Ausnahmen im Gesetzesvorhaben der …Lesen "Grüne: „Niedersächsischer Weg“ ist eine Mogelpackung"
Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd
„CDU lenkt von eigenem Reformunwillen ab“
Der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer, das aktuell in Niedersachsen laufende Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“ spalte die Gesellschaft, ist nach Einschätzung der niedersächsischen Grünen ein Ablenkungsversuch vom eigenen Reformunwillen. Die Grünen treiben gemeinsam mit inzwischen über 200 Bündnispartnern das Volksbegehren voran. „Mit seinem absurden Vorwurf gegen das demokratischste aller Gesetzgebungsverfahren will Herr Toepffer doch nur vom …Lesen "Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd"
LAG Landwirtschaft Ländlicher Raum | Videokonferenz
Sitzung der LAG Landwirtschaft Ländlicher Raum
| Beginn: | 4. September 2020 um 16:00 Uhr |
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