Beginn: 11. Juli 2020 um 10:00 Uhr
Ende: 11. Juli 2020 um 13:00 Uhr
Veranstalter:

Auf unserem ersten digitalen Parteitag haben wir angesichts der Corona-Krise ein neues, nachhaltiges Sicherheitsversprechen beschlossen. Damit Deutschland und Europa zukünftig krisenfest wird, müsse für die Zukunft das Grundprinzip „Gemeinsame Vorsorge schafft Sicherheit“ gelten. Im Zusammenhang mit der sozialen Daseinsvorsorge diskutieren wir dabei seit vielen Jahren über das Grundeinkommen.

Anknüpfend an diese Debatte werden in Zusammenarbeit des niedersächsischen Landesvorstands von Bündnis 90 / Die Grünen, der Grünen Jugend und der LAG Grundeinkommen auf dem Online-Kongress „Grüne Wege zum Grundeinkommen in Niedersachsen“ am 11.7. von 10-13 Uhr die Möglichkeiten und Grenzen eines Grundeinkommens diskutiert.

 

Ablaufplan

10:00 Uhr Begrüßung durch den LAVO der Grünen und der Grünen Jugend

10:15 Uhr Impulsreferat Sylvia Kotting-Uhl (MdB)

10:45 Uhr Workshops

 

a) Grundeinkommen und Gesundheit (Dr. Baukje Dobberstein, Sprecherin vom Grünen Netzwerk Grundeinkommen)

b) Grundeinkommen in der Corona-Krise (Anna Peters, Bundesvorsitzende der Grünen Jugend)

c) Eine ökologische Transformation ist ohne sozialen Ausgleich nicht vorstellbar (Adrienne Göhler, »affilated scolar« am Institut für Transformative Nachhaltigkeitsforschung | IASS Potsdam)

d) Postpatriarchale und gleichstellungspolitische Implikationen eines Grundeinkommens (Dr. Susann Worschech, Europa-Universität Viadrina Frankfurt)

e) Ein Zukunftslabor für Niedersachsen? (Prof. Dr. Michael Opielka, Jena, wissenschaftlicher Leiter des Zukunftslabors Schleswig-Holstein)

f) Wie lässt sich ein Grundeinkommen finanzieren? (Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB)

 

12:00 Uhr Auswertung

 

Fragestellungen:

Das Grundeinkommen als Bestandteil

a) des Wahlkampfs in Niedersachsen 2021 und

b) des neuen Grundsatzprogramms von Bündnis 90 / Die Grünen?

 

13:00 Uhr Ende des Kongresses

 

Die Workshops

Postpatriarchale und gleichstellungspolitische Implikationen eines Grundeinkommens
Dr. Susann Worschech, Europa-Universität Viadrina Frankfurt

Das Grundeinkommen ist per se ein emanzipatorisches Projekt. Neben der individuellen Existenzsicherung verspricht es einen Wandel unseres Arbeitsbegriffes und gesellschaftlicher Anerkennung von Arbeit, sowie neue Gestaltungsfreiräume für selbstbestimmtes Leben. Doch sind diese Versprechen und Ideen aus feministischer Sicht haltbar? Welche Gefahren für Selbstbestimmung gibt es aus einer postpartiarchalen Perspektive, und welche Rahmenbedingungen bräuchte es, damit ein Grundeinkommen nicht zu einer “Herdprämie Plus” wird? In diesem Workshop werden Potenziale, aber auch Gefahren und kritische Aspekte des Grundeinkommens diskutiert und ein feministisch begründeter Kriterienkatalog erarbeitet.

(Moderation Nicole van der Made)

 

Eine ökologische Transformation ist ohne sozialen Ausgleich nicht vorstellbar
Adrienne Goehler, »affilated scolar« am Institut für Transformative Nachhaltigkeitsforschung | IASS Potsdam

Adrienne Goehler nimmt in diesem Workshop das Beziehungsdreieck von Nachhaltigkeit, Entschleunigung und Grundein/aus/kommen in den Blick. „Nicht eingefahrene Wege und Abgrenzungen, sondern nur tiefgreifende transdisziplinäre Wissensformen und Multiperspektivität“ ermöglichen laut Goehler einen Umgang mit den Herausforderungen der Moderne. Leitfrage des Workshops ist, wie die zahlreichen Akteur*innen aus ihren fachspezifischen Ecken zusammengebracht werden können, um das Grundeinkommen politisch durchzusetzen.

(Moderation Eiko Saathoff)

 

Grundeinkommen und Gesundheit
Baukje Dobberstein, Sprecherin vom Grünen Netzwerk Grundeinkommen

Existenzängste wirken sich negativ auf unsere Gesundheit aus. Ein Grundeinkommen hilft dabei gesund zu bleiben oder zu werden und das psychische Wohlbefinden steigt, das haben die Ergebnisse aus Finnland kürzlich wieder bestätigt. Auch die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem würden durch ein Grundeinkommen beeinflusst, könnte durch eine bessere Verhandlungsposition hin zu mehr menschlicher Versorgung und weniger profitorientierter Fließbandarbeit verändert werden. Beide Aspekte können in diesem Workshop diskutiert werden.

(Moderation Birgit Ballweg)

 

Grundeinkommen in der Corona-Krise
Anna Peters, Bundesvorsitzende der Grünen Jugend

Grundeinkommen in der Corona-Krise: Von März bis Mitte Mai war das öffentliche Leben in Deutschland lahm gelegt, viele Arbeitnehmer*innen müssen in Kurzarbeit gehen, was zu extremen Lohneinschnitten geführt hat. Studierende, Kreative und Auszubildende haben in dieser Krise ebenfalls wenig Unterstützung erhalten: Für Studierende, die ihren Nebenjob verloren haben, gibt es nichts außer einen fetten Kredit und Auszubildende bangen um den Abschluss ihrer Ausbildung. Dies alles zeigt: Menschen, die kein Erspartes haben und von ihrem Lohn abhängig sind brauchen schnelle unbürokratische Hilfen. Dabei kann ein Krisen-BGE ein schnelles Instrument sein, allen Menschen direkt und schnell eine Existenzsicherung zukommen zu lassen. Während diesem Workshop reden wir über die Forderung nach einem Krisen-BGE, die Soziale Schieflage, die die Coronakrise mit sich bringt und weitere Instrumente, die helfen können, damit diese Krise nicht zu einer stärkeren sozialen Spaltung führt.

(Moderation Heiko Sachtleben)

 

Wie lässt sich ein Grundeinkommen finanzieren?
Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Ein zentraler Einwand gegen ein Grundeinkommen ist, ob es sich überhaupt finanzieren lässt. Die Beantwortung dieser Frage hängt in der Regel davon ab, ob die Protagonisten der Debatte es für politisch wünschenswert erachten, oder nicht. In diesem Workshop stellt Wolfgang Strengmann-Kuhn, ein langjähriger Verfechter des Grundeinkommens, unterschiedliche Finanzierungsmodelle zur Diskussion. Darüber hinaus wird auch über die Frage, wie ein Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden kann, diskutiert.

(Moderation Sina Beckmann, Kreisvorstandssprecherin der Grünen Friesland und Sprecherin der LAG Wirtschaft und Finanzen)

 

Ein Zukunftslabor für Niedersachsen
Prof. Dr. Michael Opielka, Wissenschaftlicher Leiter des ISÖ – Institut für Sozialökologie, Siegburg

Die Grünen haben in Schleswig-Holstein in den Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition 2017 ein „Zukunftslabor“ hineinverhandelt, das Grundeinkommen und Bürgergeld als Szenarien einer Zukunft der Sozialen Sicherung untersuchen und berechnen sollte. Das Zukunftslabor startete furios, auch online: www.zlabsh.de und wurde dann schwierig. Daraus sollte für künftige Projekte gelernt werden. Was ein Zukunftslabor braucht, damit es erfolgreich arbeitet und Wege zu einem Grundeinkommen untersucht, darum geht es in diesem Workshop.

(Moderation Christina-Johanne Schröder)