Raus aus der Krise – mit einem handlungsfähigen Staat und sozial-ökologischen Investitionen

Resolution der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden

Die Corona-Pandemie bedeutet für viele Menschen existenzielle Belastungen – gesundheitlich, sozial und wirtschaftlich. Über 89.000 Todesfälle, über 3,7 Millionen Infizierte, von denen mehr als jede*r Zehnte lange unter den Folgen von Long Covid leiden wird. Neben wirtschaftlichen Einbußen historischen Ausmaßes werden schon bestehende Ungleichheiten weiter verstärkt. Kinder und Jugendliche, Frauen, Menschen mit geringem oder keinem …

GRÜNE rufen zur Corona-Impfung auf

Angesichts der heute erteilten Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) für die Zulassung des ersten Impfstoffs gegen das Corona-Virus der Firmen Biontec/Pfizer in der Europäischen Union werben die BÜNDNISGRÜNEN mit einem gemeinsamen Aufruf bei allen Menschen dafür, sich impfen zu lassen. Für niedersächsischen GRÜNEN haben die Vorsitzenden Anne Kura und Hanso Janßen den Aufruf unterzeichnet. „Auch …

Corona-Krise darf nicht zu sozialer Krise werden

Aufruf für mehr Solidarität zum 1. Mai – auch digital

Die Kundgebungen und Aktionen zum 1. Mai finden in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie zum ersten Mal rein digital statt. Die niedersächsischen Grünen unterstützen den Deutschen Gewerkschaftsbund in seinen Forderungen, dass bestehende Ungleichheiten durch die Corona-Krise nicht verschärft werden dürfen. Gerade jetzt sei Solidarität wichtig. „Solidarität wirkt! – gegen Angst und Unsicherheit, und für eine …

Durchschnittsnoten statt Prüfungsstress

Gemeinsames Pressestatement von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag

Die Niedersächsische Landesregierung hält trotz Kritik von Schüler*innen, Eltern und Schulleiter*innen an den Schulabschlussprüfungen fest. Die schwierige Lernsituation der Schüler*innen wird aus Sicht der Grünen zu wenig berücksichtigt. Das Land muss in der Krisensituation flexibler reagieren und sollte die Bedenken ernst nehmen und die Entscheidung korrigieren. Anne Kura, Landesvorsitzende Grüne Niedersachsen: „In der politischen Diskussion …

Für mehr Transparenz in der Krisenkommunikation

Abwägungsprozesse zu Corona-Maßnahmen und Exit-Strategien transparenter und auf Grundlage von Kriterien diskutieren

Zur Eindämmung des Coronavirus werden viele Grund- und Freiheitsrechte in einem bislang den meisten unbekannten Ausmaß beschränkt. Das gesellschaftliche Leben ist weitgehend zum Erliegen gekommen, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie werden erheblich sein. Es ist richtig, dass jetzt weitreichende Kontaktbeschränkungen gelten. Diese Beschränkungen gelten zunächst bis zum 19. April. Nach wie vor geht …

GRÜNE Niedersachsen für Nutzung von Handy-Daten in der Coronakrise

Beschluss des Landesvorstands vom 01.04.2020

Derzeit wird über die Sammlung und Nutzung von Handy-Daten diskutiert, mit deren Hilfe Kontaktpersonen von Infizierten benachrichtigt werden können. Wie bei allen Maßnahmen muss auch hier genau die Verhältnismäßigkeit beleuchtet werden, mögliche Nutzen und Risiken müssen gegeneinander abgewogen werden. Es gilt, Lösungen zu entwickeln, die nicht unverhältnismäßig in Grund- und Freiheitsrechte eingreifen, die datenschutzsensibel und …

#SupportYourLocals

Lokale Unternehmen, Einzelhandel und Kulturschaffende unterstützen

Die Wirtschaftlichen Folgen der Krise treffen kleine und lokale Unternehmer*innen, Einzelhändler*innen, Gastronom*innen und Kulturveranstalter*innen besonders hart. Bund und Land haben Maßnahmen zu deren Unterstützung verkündet. Jetzt kommt es darauf an, die Hilfe besonders schnell und unbürokratisch ankommt. Auch wir können etwas dazu beitragen, damit sie die Krise überstehen. Viele von ihnen haben sich umgestellt und …

Der Coronakrise begegnen

Die Ausbreitung von Corona und die Reaktion darauf hat unsere Realität schneller und einschneidender verändert, als wir uns das vorstellen konnten. Es kommt darauf an, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Dieses Ziel können wir nur gemeinsam erreichen, indem wir Abstand halten. Noch stehen wir relativ am Anfang …