Stop watching us!

In Niedersachsen fanden in Göttingen, Celle und Hannover Demonstrationen statt, zu denen die Grünen gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus unterschiedlichen Parteien und Gruppen aufgerufen haben.

"Wir sind nicht bereit, PRISM, Tempora und die damit verbundene Massenüberwachung hinzunehmen!" Diese Botschaft war in Celle die zentrale Aussage der Demonstration auf der Stechbahn. "Es freut mich, dass auch in Celle so viele Menschen den Weg auf die Straße gefunden haben, um ein deutliches Zeichen gegen Massenüberwachung und für Menschenrechte zu setzen", so Heiko Wundram, Stadtverbandssprecher der Celler Grünen, nach der Veranstaltung.

"Wir solidarisieren uns mit den mutigen Veröffentlichungen von Edward Snowden“, sagte Marie Kollenrott, Sprecherin des Kreisvorstands von Bündnis 90/Die GRÜNEN Göttingen auf der dortigen Stop Watching Us-Kundgebung. Deutschland habe ein Zeichen setzen und Snowden Aufenthalt gewähren sollen um seine Auslieferung zu verhindern und seine Situation zu verbessern.

In Hannover demonstrierten der Grüne Landesvorsitzende Jan Haude, der rechtspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Helge Limburg, und der Grüne Oberbürgermeisterkandidat für Hannover, Lothar Schlieckau, gegen die Überwachungsmaßnahmen der US-Regierung – aber auch gegen die Politik der Bundesregierung: „Schwarz-gelb fällt zu dieser Spähaffäre außer dem Bekenntnis zur Unwissenheit nichts ein“, so Jan Haude. „Auf der anderen Seite stellt die Bundesregierung durch Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung die eigene Bevölkerung unter Generalverdacht.“

Die Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden haben eine Überwachung des Internets und des Datenverkehrs von zuvor nicht bekanntem Ausmaß öffentlich gemacht. So hat der amerikanische Geheimdienst NSA im Rahmen des Datensammelprogramms “PRISM” auch in der Bundesrepublik Aktivitäten im Internet überwacht und Daten gesammelt. Begründet werden diese massiven Überwachungsaktivitäten mit der Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung – verloren geht dabei die Freiheit und der Datenschutz der InternetnutzerInnen.

Fotos der bundesweiten Proteste