Statement von Anne Kura zum rassistischen Anschlag in Hanau

Zum rassistischen Anschlag in Hanau sagt Anne Kura, Landesvorsitzende:

“Ich bin entsetzt und schrecklich traurig über die grausame Tat in Hanau. Meine Gedanken sind bei den Ermordeten und Verletzten, ihren Familien und Freunden.

Aus Hass und Hetze werden Taten. Derzeit spricht alles für ein rassistisches Motiv des Täters. Rassismus und Rechtsextremismus sind ein Gift in unserer Gesellschaft und aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie. Für die Ausbreitung tragen all jene Verantwortung, die täglich mit rassistischer Hetze Politik machen oder diese verharmlosen und damit den Nährboden für solche Taten bereiten. Täter mit rechtsextremen Motiven sind deshalb keine Einzeltäter.

Ich erwarte, dass dieser Anschlag schnell und gründlich aufgeklärt wird. Es muss dringend geklärt werden, ob und in welchen rechtsextremen und rassistischen Netzwerken der Täter aktiv war. Grundsätzlich muss die Verfolgung von rechtsextremen Taten und deren Prävention endlich mehr Bedeutung erlangen.

Dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, ist richtig. Im Anfangsverdacht von „fremdenfeindlicher Motivation“ zu sprechen, kritisiere ich allerdings. Die getöteten Menschen waren keine Fremden, sondern Bürgerinnen und Bürger unserer Gesellschaft. Es ist uns nicht gelungen, sie zu schützen. Wir dürfen Menschen nicht weiter alleine lassen, die von rassistischen Angriffen und Gewalt bedroht sind.

Wir stellen uns mit allen Mitteln gegen Hass, gegen Hetze und gegen Gewalt. “