Nur eine Stimme für Grün ist eine Stimme für Bürgerrechte und Sicherheit in Niedersachsen. Im Mittelpunkt der grünen Innen- und Rechtspolitik stehen die Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte sowie die bestmögliche Gewährleistung der Sicherheit für die Menschen in Niedersachsen. Niedersachsen ist eine der sichersten Regionen weltweit. Damit das so bleibt und die Menschen in Niedersachsen auch weiterhin sicher leben, haben wir dafür gesorgt, dass jedes Jahr 250 Polizist*innen zusätzlich eingestellt werden. Auch in Justiz und Staatsanwaltschaft wurden mehr Mitarbeiter*innen eingesetzt, damit Verfahren zügig abgearbeitet werden können.Wir sorgen für Sicherheit, schützen die Freiheit der Bürger*innen und nehmen den Datenschutz ernst. Ob Einbruchskriminalität oder Terrorgefahr – Maßnahmen zum Schutz der inneren Sicherheit müssen geeignet, zielgerichtet und angemessen sein.
Grund- und Freiheitsrechte verteidigen
Bürger- und Menschenrechte stärken und zugleich Schutz vor
Gewalt und Kriminalität gewährleisten ist Ziel grüner Innenpolitik.
Für uns sind Prävention, effektive Gefahrenabwehr, konsequente
Strafverfolgung sowie ein Justizvollzug, der auf Resozialisierung setzt,
die besten Instrumente für Sicherheit.
Für Sicherheit und Prävention
Nur eine gut aufgestellte Polizei kann ihre Aufgaben gut erfüllen.
Wir haben deshalb die Neueinstellung von jährlich 250 zusätzlichen
Polizeianwärter*innen beschlossen und für eine bessere Bezahlung
gesorgt. Auch künftig setzen wir uns für eine sicherheits- und
bürgerrechtsorientierte Polizei ein.
Datenschutz stärken
Noch nie wurden so viele persönliche Daten erfasst, ausgewertet und
gespeichert wie heute. Ein moderner Datenschutz mit hohen Standards
für alle Menschen und starker informationeller Selbstbestimmung in
Europa ist unser Ziel. Wir wollen die Überwachung der elektronischen Kommunikation auf das sicherheitspolitisch Notwendige beschränken.
Deine Zweitstimme für Bürgerrechte und Sicherheit in Niedersachsen
Mit deiner Zweitstimme für Grün am 15. Oktober stimmst du auch für Bürgerrechte und Sicherheit in Niedersachsen. Die Zweitstimme ist wichtiger als die Erststimme, weil sie darüber entscheidet wie stark die Parteien im neuen Landtag vertreten sein werden. Deshalb ist die Zweitstimme für die Grünen besonders wichtig, damit grüne Politik auch in den nächsten fünf Jahren eine starke Stimme im niedersächsischen Landtag hat.