Mobil, digital, erneuerbar – für ein nachhaltiges Niedersachsen

GRÜNE treiben mit Zukunftsprogramm Energie- und Mobilitätswende sowie Digitalisierung voran

Mit dem Zukunftsprogramm „Zukunftsprogramm-Nachhaltiges-Niedersachsen“ wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen fit für die Zukunft machen und das Land zu einer Modellregion für den nachhaltigen Wandel entwickeln. „Wir stehen vor drei großen Herausforderungen“, sagt Grünen-Spitzenkandidatin Anja Piel bei der Vorstellung des Konzepts (siehe Anhang) am Montag in Hannover: „Die Digitalisierung wird die Arbeitswelt in den nächsten Jahren massiv verändern. Gleichzeitig stehen nicht nur die Auto-industrie und ihre Zulieferer, sondern auch unsere Kommunen vor der Herausforderung, Mobilität ohne fossile Brennstoffe zu organisieren. Und die Energiewende ist inzwischen so weit, dass erneuerbare Energie nicht mehr das zweite Standbein, sondern die tragende Säule unserer Energieversorgung sein wird.“

Für diese drei zentralen Entwicklungen der kommenden Jahre gelte es, jetzt die richtigen Weichen zu stellen, betont Grünen-Spitzenkandidat Stefan Wenzel: „Niedersachsen hat beste Voraussetzungen, diesen Wandel aktiv zu gestalten und davon zu profitieren: Wir sind Energiewendeland Nr. 1, hier arbeiten führende Unternehmen der Energie- und Mobilitätswirtschaft und es gibt ausgezeichnete Hochschulen und Forschungseinrichtungen.“

Rund drei Milliarden Euro wollen die Grünen in den kommenden fünf Jahren in ihr Entwicklungsprogramm investieren, mit dem sie unter anderem das schnelle Internet ausbauen und durch die Förderung von Modellprojekten in den Kommunen den Bau von 40.000 Ladesäulen für Elektrofahrzeuge sowie nachhaltige Mobilitätskonzepte vorantreiben wollen. Zentraler Baustein des Programms sind die Forschung, eine Steigerung der Studienkapazitäten und die Weiterbildung der Arbeitnehmer*innen. „Egal, ob es um die Energie-wende, die Agrarreform oder neue Mobilitätskonzepte geht: Wissenschaft ist der entscheidende Innovationsmotor. Deshalb müssen wir unser Forschungsförderprogramm im Bereich Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung weiter ausbauen“, sagt Gabriele Heinen-Kljajić, Mitglied des grünen Spitzenteams. Dafür sollen jährlich 100 Millionen Euro in die Forschungsförderung für die Energie, Mobilitäts- und Agrarwende und weitere 25 Millionen Euro für die Übertragung von Forschungsergebnissen in Wirtschaft und Gesellschaft investiert werden. Um die Digitalisierung zu gestalten, setzen sich die GRÜNEN dafür ein, einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet im Telekommunikationsgesetz des Bundes zu verankern sowie 1.000 neue Studienplätze im Bereich der Digitalisierung einzurichten und mehr in die Weiterbildung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu investieren.