GRÜNE zum Austritt von Elke Twesten aus der Partei

Stellungnahme der Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner zum Parteiaustritt von Elke Twesten

Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen, Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner nehmen zum Parteiaustritt von Elke Twesten wie folgt Stellung:

„Nach 20 Jahren Mitgliedschaft bei den GRÜNEN bedauern wir die Entscheidung von Elke Twesten zum Parteiaustritt. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass sie ihr Landtagsmandat, das sie über die grüne Landesliste erhalten hat, mit sofortiger Wirkung zurückgibt.

Als Begründung für ihren Parteiaustritt nennt sie ihre Nicht-Nominierung für die Landtagswahl 2018 in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme). Für die Nominierung als Direktkandidatin sind ausschließlich die Kreisverbände und deren Wahlversammlung zuständig. Hier gilt es, ein Wahlergebnis, das demokratisch zustandegekommen ist, zu akzeptieren.“

“Wir stellen uns Neuwahlen, weil durch den Parteiwechsel von Elke Twesten das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl verfälscht wird. Deshalb ist es notwendig, dass die Wählerinnen und Wähler schnellstmöglich über die Zusammensetzung und Machtverhältnisse des Niedersächsischen Landtages entscheiden – und nicht eine einzelne Abgeordnete. Die Landeswahlleiterin wird prüfen, zu welchem Termin vorgezogene Neuwahlen möglich sind und der Landtag wird darüber entscheiden.

Elke Twesten begründet ihren Parteiaustritt nicht mit konkreten inhaltlichen Gründen, sondern allein mit der Nicht-Nominierung für die Landtagswahl 2018 in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme) und nimmt für rein persönliche Motive sehr weitreichende Folgen für die Landespolitik in Kauf. Dieses Vorgehen entspricht aus unserer Sicht einem mangelnden Demokratieverständnis., was uns menschlich und politisch schwer enttäuscht.”