Zum Ausgang der Europawahl sagen die niedersächsischen GRÜNEN:
Die Landesvorsitzende Anne Kura sagt über das Ergebnis von 22,6 % im Land: „Wir haben den Stimmanteil auch in Niedersachsen mehr als verdoppelt und sind zweitstärkste Kraft bei der Europawahl. Das ist ein sensationelles Ergebnis. Wir werden die Stimme der Klimabewegung ins Parlament tragen und uns für mehr europäischen Zusammenhalt einsetzen. Die Bundesregierung muss ihre Untätigkeit beim Klimaschutz und ihre Blockadehaltung in Europa aufgeben. Dazu gehören ein schneller Kohleausstieg und eine sozialverträgliche CO2-Steuer. Auch von der Landesregierung erwarten wir, dass sie endlich anfängt, beim Thema Klimaschutz nicht nur heiße Luft zu produzieren, sondern konkrete Schritte für den Klimaschutz unternimmt. Besonders freut mich, dass wir bei den unter 30-Jährigen mit Abstand stärkste Kraft sind. Das zeigt: Wir sind die Zukunftspartei.“
Landesvorsitzender Hanso Janßen sagt: „Mit Katrin Langensiepen und Viola von Cramon haben wir jetzt zwei starke Frauen aus Niedersachsen, die ins Europaparlament einziehen – das ist ein riesiger Erfolg und freut uns besonders. Auch die gestiegene Wahlbeteiligung ist ein gutes Signal für Europa und die Demokratie. Das Ergebnis sehe ich als Auftrag und Verantwortung zugleich: Wir werden gerade als Niedersachsen nicht nur auf mehr Klimaschutz sondern genauso auf eine Wende in der europäischen Agrarpolitik drängen. Und wir wollen den Zusammenhalt in Europa stärken. Europa muss in dieser Wahlperiode echte Fortschritte bei Sozialstandards und fairer Steuerpolitik macht. Das Ergebnis zeigt: Die Menschen wollen, das sich hier was bewegt.“
Katrin Langensiepen, die auf Platz 9 der GRÜNEN Bundesliste aus Hannover in das Europäische Parlament (EP) einzieht, sagt: „Ich möchte ein Vorbild sein und zeigen, dass jede und jeder in Europa eine Stimme hat – unabhängig von Behinderung, Geschlecht und Herkunft. Als Abgeordnete im europäischen Parlament werde ich mich vor allem für die EU als Sozialunion einsetzen. Wir brauchen dringend einen europäischen Mindestlohn und europäische Sozialstandards. Und ich hätte nie gedacht, dass europäische Grundwerte wie Gleichheit und Nichtdiskriminierung noch einmal in Frage gestellt werden. Es ist mein persönliches Anliegen, für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu kämpfen und Populisten die Stirn zu bieten. Die UN-Behindertenrechtskonvention muss in der EU endlich zur Realität werden und Deutschland muss aufhören, die Antidiskriminierungsrichtlinie zu blockieren.“
Viola von Cramon aus Göttingen zieht auf Platz 19 der GRÜNEN Bundesliste ebenfalls ins EP ein: „Interessanterweise haben wir nicht nur in den größeren Städten hohen Zuspruch erfahren, sondern auch im ländlichen Raum gute bis sehr gute Ergebnisse erzielt. Das freut mich ganz besonders! Die Chancen, ländliche Räume zu entwickeln und auch die ländlicheren Regionen mit ihren kleinen Städten und Gemeinden voranzubringen, bleibt eine wichtige Zukunftsaufgabe. Dazu gehört vor allem eine attraktive digitale Infrastruktur der kommunalen Daseinsvorsorge und der Verkehrsanbindung. Hier bietet die Europäische Union viele Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung. Ich werde mich im Europäischen Parlament dafür einsetzen, dass wir nicht nur mit Nachdruck die Agrarwende vorantreiben, sondern auch die ländlichen Räume als innovative Orte entwickeln.“
Ein großer Dank der beiden Landesvorsitzenden geht an alle, die GRÜN gewählt haben und an die vielen engagierten Aktiven im Wahlkampf. „Sie haben in den letzten Monaten mit uns gemeinsam für ein neues Europa gekämpft und der Einsatz hat sich gelohnt! Durch die breite Unterstützung ist es gelungen, viele Menschen zur Wahl zu mobilisieren. Unser Dank gilt auch allen, die in kommunalen Wahlen für die GRÜNEN kandidiert haben und ebenfalls zum Erfolg beigetragen haben. Ein besonderer Glückwunsch geht natürlich an Charly Abrahms aus Bad Harzburg, der sein Bürgermeisteramt im ersten Wahlgang mit 60 % grandios verteidigt hat“, sagen Kura und Janßen.
Vier weitere GRÜNE Kandidierende sind in der Stichwahl: Dominic Herbst in Neustadt am Rübenberge, Anna Kebschull im Landkreis Osnabrück, Oliver Glodzei in Gellersen/LK Lüneburg und Martin Feller in Bevensen/Ebstorf im Landkreis Uelzen.