Grüne Niedersachsen befürworten Corona-App – im Einklang mit dem Datenschutz

Der Schutz der persönlichen Daten der Bürger*innen solle schon zu Beginn der Planung höchste Priorität haben.

Die Grünen Niedersachsen befürworten den Einsatz einer Smartphone-App, mit deren Hilfe Kontaktpersonen von Infizierten benachrichtigt werden. Die Verwendung einer solchen App müsse allerdings freiwillig sein und könne nur eine ergänzende Maßnahme sein. Der Schutz der persönlichen Daten der Bürger*innen solle schon zu Beginn der Planung höchste Priorität haben.

Anne Kura, die Landesvorsitzende der Grünen sagt dazu: „Für die Zeit, wenn die Kontaktbeschränkungen gelockert werden, ist eine App sinnvoll, um Kontaktpersonen von Infizierten zu informieren und so gezielte Tests zu ermöglichen. Voraussetzung ist, dass die Kontaktdaten zeitlich begrenzt und nur lokal über anonymisierte Kennungen verschlüsselt auf den Geräten gespeichert werden und nicht an staatliche Behörden oder an Unternehmen weitergegeben werden. Personalisierte Bewegungsprofile dürfen so nicht erstellt werden. Die Grundlagen für eine solche datenschutzsensible App, die gestern von einem Team europäischer Wissenschaftler*innen vorgestellt wurden, geben den richten Weg vor. Bei der Entwicklung der App muss jetzt sorgfältiger Datenschutz vor Schnelligkeit gehen. Nur wenn es ein hohes Vertrauen in die Anwendung gibt, werden viele Menschen so eine App freiwillig installieren und damit den Nutzen für die Allgemeinheit steigern.”

Eine Corona-App kann andere Maßnahmen ergänzen. Wenngleich die rein räumliche Nähe nicht allein ausschlaggebend für eine Ansteckung ist, ist sie ein wichtiger Faktor, auch wenn Fehler, z.B. bei einer Annäherung durch Glasscheiben nicht ausgeschlossen werden können. Entscheidend ist aus Sicht der Grünen, die Testkapazität sowohl für akute Infektionen als auch für den Antikörpernachweis deutlich zu steigern.

Hier geht es zum beschluss des Landesvorstands zum Thema: https://www.gruene-niedersachsen.de/gruene-niedersachsen-fuer-nutzung-von-handy-daten-in-der-coronakrise/