„Eine Große Koalition stärkt den rechten Rand“

Spitzenkandidat und Umweltminister unter Rot-Grün warnt im Interview mit dem Weser-Kurier vor einer Großen Koalition

Stefan Wenzel auf dem Parteitag in Göttingen, August 2017.

„Eine große Koalition stärkt den rechten Rand“ konstatiert der grüne Spitzenkandidat zur Landtagswahl Stefan Wenzel gegenüber dem Weser-Kurier. In einem Interview, das die Zeitung am Donnerstag, 19. Oktober, veröffentlichte, betonte Wenzel, dass eine Große Koalition die schlechteste Regierungsoption für Niedersachsen sei.

Große Koalition: entscheidende Fragen werde nicht angepackt

Die Erfahrungen mit der Großen Koalition auf Bundesebene zeige, dass „man [in einer Großen Koalition] die entscheidenden Fragen nicht angepackt, sondern den Weg des geringsten Widerstands gewählt hat“. Dies habe eine Stärkung des rechten Rands zur Folge, warnt Wenzel. Dies sei auch noch einmal durch das Wahlergebnis in Österreich deutlich geworden, wo rechte FPÖ ebenso wie die konservative ÖVP stark zugelegt haben (6,9 bzw. 7,4 Prozent im Vergleich zu 2013), während die Grünen einen herben Verlust von 9,1 Prozentpunkten hinnehmen mussten. Das Ergebnis von 3,3 Prozent reichte nicht für den Wiedereinzug ins Parlament.

Grüne für Gespräche mit allen demokratischen Parteien offen

Die niedersächsischen Grünen haben stets betont, für Gespräche mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung zu stehen. Dies wiederholte Stefan Wenzel im Interview gegenüber dem Weser-Kurier.

In den kommenden Tagen stehen Sondierungsgespräche bei den Parteien auf der Tagesordnung. Am Dienstag, 24. Oktober kommen auf Einladung von Stephan Weil die Grünen mit ihrem bisherigen Koalitionspartner SPD zusammen.