- Europa ist Hoffnung und Zukunftsversprechen gleichermaßen – gerade in diesen Zeiten. Die dahinterliegende Vorstellung, dass sich gemeinsam, in aller Unterschiedlichkeit, mehr erreichen lässt, ist eine der unumstößlichen grünen Überzeugungen. Und Europa gelingt. Vielfach nicht sofort wahrgenommen, aber mit ganz konkreter Politik für den Kontinent und oftmals viel ambitionierter als die jeweiligen Mitgliedstaaten.
- Wir Grünen sind bei der vergangenen Europawahl als die Europapartei angetreten. Klar im Kurs und eindeutig positioniert. Diese Anspruchshaltung hat überzeugt und gleichzeitig Erwartungen geweckt. Knapp 23 Prozent der Bürger*innen im zweitgrößten Flächenland Deutschlands haben sich bei der letzten Wahl zum Europaparlament für uns Grüne entschieden. Es zeigt sich, dass ein Mehr an Europa von vielen in Niedersachsen geschätzt und auch eingefordert wird. Deshalb setzen wir Grüne in Niedersachsen unseren kompromisslos pro-europäischen Kurs fort.
- Europa ist und bleibt ein wichtiges Querschnittsthema, welches programmatisch und strukturell immer mitgedacht werden muss, dies auf allen Ebenen im Landesverband, in den Fraktionen und in den Kommunen. Denn dort gilt es Europas Zukunft zu verankern, tatsächlich zu formen und erfahrbar zu machen. Dazu möchten wir die Sichtbarkeit europäischer/internationaler Politik innerhalb der Partei und auch medial gezielt erhöhen, den Austausch und die Vernetzung mit der Grünen Europafraktion vorantreiben und Europa als strategische Aufgabe mit besonderem Stellenwert fest verankern.
- Das Grüne 1 x 1 für ein Mehr an Sichtbarkeit Europäischer/ Internationaler Politik
- Der Landesverband sorgt bei Landesdelegiertenkonferenzen und anderen Veranstaltungen für eine größere Sichtbarkeit europapolitischer Themen (z.B. fester LDK-Top Bericht Europa/ Internationales) und europäischer Grüner (Europaabgeordnete aus Deutschland und der EU, Akteure der European Green Party) und fördert die Vernetzung und den Austausch (z.B. Europa-
Sprechstunde auf Delegiertenkonferenzen). - Der Landesverband organisiert zu einem geeigneten Zeitpunkt gemeinsam den niedersächsischen Europaabgeordneten eine Exkursion nach Brüssel für parteiinterne/parteinahe Multiplikator*innen aus den Kreisverbänden und der Landtagsfraktion.
- Grüne Kooperationen stärken – Europäisch und International
- Der Landesverband sucht aktiv die Vernetzung und den Austausch mit grünen Schwesterparteien in Europa und unterstützt Kreisverbände und Basismitglieder bei der Aufnahme neuer oder Intensivierung bestehender Partnerschaften, um Vielfalt europäischer Debatten sichtbarer zu machen. Regionale Bezüge wie zu den Niederlanden, zu anderen Nordseeanrainerstaaten oder städtepartnerschaftliche Beziehungen niedersächsischer Städte und Kommunen können hier erste Indikatoren für eine Fokussierung/Priorisierung sein.
- Der Landesverband nimmt seine globale Verantwortung wahr und prüft eine verstärkte Zusammenarbeit mit Grünen oder grün-assoziierten Parteien/ Initiativen im Globalen Süden in Form einer Modellpartnerschaft, wie z.B. in Ländern wie Südafrika und Tansania, die Fokusländer der niedersächsischen Entwicklungszusammenarbeit sind.
- Lokale Strukturen für den Globalen Blick
- Der Landesvorstand koordiniert in gemeinsamer Abstimmung mit den niedersächsischen Mitgliedern des Europaparlaments und den jeweiligen Fachpolitiker*Innen des Landtages und Bundestages die Bewertung von und Ausrichtung bei europapolitischen/internationalen Fragestellungen.
- Der Landesverband ermutigt die Landtagsfraktion zur stärkeren Vernetzung mit anderen Landtagsfraktionen und den Europaabgeordneten zum Austausch von europapolitischen Anträgen und einer möglichen koordinierten Themen- und Agenda-Setzung.
- Der Landesvorstand erstellt eine Übersicht aller auf Kreisverbandsebene aktiven Arbeitskreise im Bereich Europa/Internationales und regt eine Diskussion über die Schaffung fester Ansprechpartner*innen in den Kreisvorständen/Kreisverbänden an. Ein spezifischer Email-Verteiler soll die Vernetzung aller Akteure ermöglichen.
- Die LAG Europa/Internationales begleitet und unterstützt den Landesvorstand in der Konzept- und Umsetzungsphase für eine erfolgreiche Verankerung europäischer und internationaler Themen in den Grünen Landesstrukturen.
- Der Landesverband strebt bis zur nächsten Europawahl an, innerhalb der bestehenden Struktur des Landesvorstandes die Rolle einer Koordinatorin / eines Koordinators für europäische/internationale Fragen zu verankern und unterbreitet bis Ende des Jahres 2022 Vorschläge wie diese Rolle organisatorisch und finanziell in der Landesgeschäftsstelle gespiegelt
werden kann.