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Das Diesel-Urteil: Ursachen und Folgen

Wir haben zusammengefasst, wie es zum Diesel-Skandal kam und was das Urteil zu Fahrverboten bedeutet

Diesel-Fahrverbote sind zur Reduzierung der Stickoxidbelastung in den Städten zulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Die Leipziger Richter*innen haben mit ihrem Urteil eine Revision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen Entscheidungen der örtlichen Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf abgewiesen. Diese hatten aufgrund einer Klage der Deutschen Umwelthilfe entschieden, dass die Städte zur Reduzierung der Schadstoffbelastung …

Nachrüstung ist Aufgabe der Automobilindustrie, nicht der Steuerzahler

Grüne fordern strikte Anwendung des Verursacherprinzips bei Diesel-Nachrüstung

Laut Vorschlag einer Expertenkommission im Verkehrsministerium soll die Nachrüstung der Hardware von älteren Dieselfahrzeugen mit Hilfe von Steuergeldern finanziert werden. So sollen mögliche Fahrverbote in Innenstädten verhindert werden. Verursacherprinzip gilt auch für die Automobilindustrie: Hersteller müssen Nachrüstung umsetzen Der Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN, Stefan Körner, kritisiert den Vorschlag, die Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge jetzt dem Steuerzahler …

Grüne fordern schnellstmögliche Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Hersteller

Die Landesregierung in Niedersachsen muss Druck über den Aufsichtsrat ausüben

„Wenn wir Fahrverbote in niedersächsischen Städten verhindern wollen, müssen den Worten von Umweltminister Olaf Lies auch Taten folgen“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzender Stefan Körner. „‘Schnellstmöglich klotzen nicht kleckern‘ kann die Landesregierung, wenn sie ihren Sitz im VW-Aufsichtsrat dafür nutzt, um den Wolfsburger Autokonzern dazu zu bringen, endlich seinen Widerstand gegen die Hardware-Nachrüstung ihrer Diesel-Autos auf eigene Kosten …