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Großer Erfolg für das Volksbegehren: Der Artenschutz in Niedersachsen wird deutlich verbessert!

Landtag hat Gesetzespaket zum „Niedersächsischen Weg“ einstimmig verabschiedet

Foto: Getty Images, Matauw + Andyworks | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Niedersachsen Wie das Volksbegehren zum Erfolg wurde und den „Niedersächsischen Weg“ vorangetrieben hat Unsere konkreten Planungen für ein Volksbegehren für den Schutz der Artenvielfalt haben wir im Frühsommer 2019 gestartet. Die Landesregierung weigerte sich, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um das dramatische Artensterben zu stoppen. …

Volksbegehren hat wesentliche Ziele erreicht

Zur heute verkündeten Einigung beim sogenannten Niedersächsischen Weg auf ein Gesetzespaket samt Verordnungen für mehr Artenschutz in Niedersachsen: „Wir haben den Artenschutz in Niedersachsen einen großen Schritt nach vorn gebracht. Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg niemals gegeben: Erst durch den Start des Volksbegehrens hat sich die Landesregierung bewegt und die Verhandlungspartner an …

Darum brauchen wir das Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt!

Das Artensterben ist mit dem Klimawandel eine der größten Krisen der Menschheit. Wir sind dabei, global rund eine Million Tier- und Pflanzenarten zu verlieren. Allein in Niedersachsen sind etwa die Hälfte von 11.000 Tier- und Pflanzenarten bedroht, 62 Prozent der Wildbienenarten sind im Bestand gefährdet und seit 1992 sind bundesweit 14 Millionen Brutvögel verschwunden. Wir …

„Wo bleiben die Maßnahmen für mehr Artenschutz?”

GRÜNE fordern zügige Umsetzung des Niedersächsischen Weges

Das Engagement der rot-schwarzen Landesregierung für den Artenschutz ist nach Einschätzung der niedersächsischen GRÜNEN genau so schnell wieder eingeschlafen, wie es im vergangenen Frühjahr plötzlich aufgeflammt ist. Zum Internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt am kommenden Samstag (22.5.) erinnern die niedersächsischen GRÜNEN die Landesregierung an ihre Verpflichtung, das im Landtag beschlossene Naturschutzgesetzespaket endlich umzusetzen. „Als …

Niedersächsischer Weg muss jetzt zügig umgesetzt werden!

„Ausstiegsdrohung des Landvolks darf kein Vorwand fürs Nichtstun sein“

„Umweltminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast müssen jetzt endlich liefern“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. „Die gesetzlichen Änderungen, auf die sich Landesregierung, Landvolk und Umweltverbände verständigt haben, hat der Landtag bereits vor drei Monaten beschlossen. Die noch ausstehenden Verordnungen, Erlasse und Förderprogramme muss die Landesregierung jetzt zügig auf den Weg bringen. Wenn sich das Landvolk …

Volksbegehren endet mit breiter Zustimmung: 162.530 Unterschriften erreicht

Jetzt ist es amtlich: Zum Ende des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! am 13. November 2020 haben 162.530 Menschen in Niedersachsen mit ihrer Unterschrift für besseren Tier- und Pflanzenschutz gestimmt. Das hat die Landeswahlleiterin den fünf Initiator*innen des Volksbegehrens diese Woche mitgeteilt. Positiv bewerten die Volksbegehrens-Initiator*innen auch, dass es das vielfach unterstellte Stadt-Land-Gefälle nicht gibt. „Wir haben sowohl …

Volksbegehren endet mit großem Erfolg

Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Weiterführung nicht mehr notwendig

Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat das niedersächsische Parlament heute beschlossen und gesetzlich verankert. Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! begrüßt …

Was ist ein Volksbegehren und wie läuft es ab?

Mit einem Volksbegehren können die Bürger*innen selbst Gesetze vorschlagen und durchsetzen. Damit es erfolgreich ist, müssen zehn Prozent (das sind rund 610.000) der Wahlberechtigten aus Niedersachsen ein Volksbegehren unterschreiben. Lehnt der Landtag das Gesetz ab, entscheiden alle Wahlberechtigten in einer direkten Volksabstimmung über das Gesetz. Mit einem Volksbegehren bzw. Volksentscheid auf Landesebene kann alles geregelt …

Wie kann ich beim Volksbegehren mitmachen?

Bestellt euch Unterschriftenbögen und lasst Eure Familie, Freund*innen und Bekannten unterschreiben. Erzählt möglichst vielen Menschen vom Volksbegehren und warum es so wichtig ist. Von sich aus macht die Landesregierung keinen Artenschutz! In ganz Niedersachsen gibt es lokale Aktionsgruppen, die – soweit es die Corona-Lage zulässt – Infostände und andere Aktionen organisieren und sich immer über …

“Uns rennt die Zeit davon”

Gespräch mit Silke Meier, Vorsitzende des Landesverbandes der Imker Weser-Ems

Silke Meier betreibt in Melle bei Osnabrück zusammen mit ihrem Sohn und ihrer Schwester eine Familienimkerei. Sie betreuen etwa 20 Bienenvölker. Silke Meier ist bei den GRÜNEN aktiv und zudem Vorsitzende des Landesverbandes der Imker in Weser-Ems und stellvertretende Vorsitzende des Imkervereins Melle. Im Gespräch berichtet sie von verlassenen Kirschbäumen und warum es ein Volksbegehren …

„Naturschutz ist Klimaschutz“

Volksbegehren unterstützt Klimastreik-Aktionswoche

Der Initiatorenkreis des Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! weist im Rahmen der Klima-Aktionswoche auf die besondere Bedeutung einer intakten Natur für den Klimaschutz hin. „Natur- und Klimaschutz bedingen sich gegenseitig“, sagt Volksbegehren-Initiator Hanso Janßen. „Deshalb ist jede Unterschrift für das Volksbegehren auch eine Unterschrift für mehr Klimaschutz.“ Das Bündnis unterstützt den Globalen Klimastreik von Fridays For Future am …

„Naturschutz muss Vorrang haben“

Volksbegehren-Initiator*innen sehen erhebliche Lücken im angekündigten Gesetzentwurf des Niedersächsischen Weges

Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens sagt zu der von Umweltminister Olaf Lies verkündeten Einigung beim Niedersächsischen Weg: „Der Niedersächsische Weg hat noch deutliche Lücken. Wesentliche Punkte für mehr Artenvielfalt sind nicht im Gesetzentwurf enthalten, sondern sollen durch Verordnungen und Förderprogramme geregelt werden. Diese aber liegen bisher nicht vor. Der Niedersächsische Weg bleibt also eine Blackbox“, kritisiert …

Grüne: „Niedersächsischer Weg“ ist eine Mogelpackung

Gesetzesvorhaben der Landesregierung teilweise schlechter als geltendes Recht

Der „Niedersächsische Weg“ ist nach Meinung der Grünen bisher eine Mogelpackung. „Der Weg führt durch ein potemkinsches Dorf: Nette Fassade aber wenig dahinter“, meint Grünen-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. Teilweise würden die jetzigen Vorschläge für gesetzliche Änderungen den bisher geltenden Schutz sogar aufweichen. „In der Absichtserklärung zum Niedersächsischen Weg werden Gewässerrandstreifen versprochen. Die Ausnahmen im Gesetzesvorhaben der …

Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd

„CDU lenkt von eigenem Reformunwillen ab“

Der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer, das aktuell in Niedersachsen laufende Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“ spalte die Gesellschaft, ist nach Einschätzung der niedersächsischen Grünen ein Ablenkungsversuch vom eigenen Reformunwillen. Die Grünen treiben gemeinsam mit inzwischen über 200 Bündnispartnern das Volksbegehren voran. „Mit seinem absurden Vorwurf gegen das demokratischste aller Gesetzgebungsverfahren will Herr Toepffer doch nur vom …

„Naturschutz braucht verbindliche Regeln!“

CDU und FDP in Vechta stimmen gegen Naturschutzgebiet am Dümmer

Der Kreistag in Vechta hat mit den Stimmen der CDU und der FDP die Erweiterung der Naturschutzgebiete am Dümmer abgelehnt, obwohl die Bereiche bereits Vogelschutzgebiet sind. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Umweltminister Lies muss jetzt handeln! Die Dümmerregion ist eines der bedeutendsten Vogelschutzgebiete Deutschlands. Als gemeldetes Vogelschutzgebiet muss es endlich vernünftig geschützt werden, sonst …

Grüne fordern naturnahen Waldumbau

„Arten- und Klimaschutz müssen Vorrang vor wirtschaftlichen Belangen haben“

Die Folgen der Klimakrise werden in den niedersächsischen Wäldern offensichtlich: Überall findet man massenhaft tote Fichten, weil diese bei uns nicht heimische Baumart die Folgen der Krise schon jetzt nicht mehr aushält. „Der schockierende Anblick unserer Wälder zeigt deutlich, dass diese naturfernen Fichtenplantagen nicht zukunftsfähig sind. Wir fordern Ministerpräsident Stephan Weil auf, seinen Sommerreise-Termin zu …

Volksbegehren Artenvielfalt wächst weiter

Aktuell über 200 Bündnispartner

Das Bündnis aus Vereinen, Unternehmen und Parteien, das aktuell in ganz Niedersachsen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt sammelt, ist inzwischen auf über 200 Bündnispartner angewachsen. „Wir freuen uns sehr über das schnelle Wachstum und über die gesellschaftliche Breite, die unser Bündnis inzwischen erreicht hat. Auch bei der Sammlung von Unterschriften erfahren wir überall im Land …

Landesregierung will Volksbegehren verhindern

Zur Absicht der Landesregierung, das Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ zu verhindern, erklärt Hans-Joachim Janßen (Initiator des Volksbegehrens und GRÜNEN Landesvorsitzender ): „Der damalige Wirtschaftsminister Lies und die SPD saßen in der vergangenen Legislaturperiode bei Natur- und Umweltschutz im Bremserhäuschen. Ob ihr plötzliches Engagement für Umwelt und Artenvielfalt glaubwürdig ist, kann durchaus bezweifelt werden. Das Klimaschutzgesetz des Landes …

„Landwirt*innen müssen für Naturschutzleistungen bezahlt werden“

Das Volksbegehren Artenvielfalt schreibt Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen gesetzlich fest

„Landwirtinnen und Landwirte, die durch Naturschutzauflagen Ertragseinbußen haben, müssen dafür auch entschädigt werden. Wenn es etwa darum geht, artenreiche Wiesen und Weiden zu erhalten, Brutplätze von Kiebitz und Uferschnepfe zu sichern und Wegeseitenränder, Uferrandstreifen und Hecken als wichtigen Lebens- und Rückzugsraum für viele Arten zu schützen, braucht es Ausgleichszahlungen für die Betroffenen“, sagt Volksbegehren-Initiatorin und …

Grüne: Lagebericht zur Natur ist ökologischer Offenbarungseid

„Niedersachen ist das ökologische Schlusslicht Europas“

Zum Tag der biologischen Vielfalt (22. Mai) weisen die Grünen Niedersachsen auf den dramatischen Zustand der Arten hin, für die Niedersachsen eine besondere Verantwortung hat. Um das Artensterben zu stoppen seien endlich bessere gesetzliche Regelungen nötig, die auch das Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ fordere. „Der jüngst von der Bundesregierung veröffentlichte Bericht zur Lage der Natur ist verheerend“, …

Volksbegehren Artenvielfalt startet Unterschriftensammlung

Das Artensterben macht keine Pause, die Aktionsgruppen in ganz Niedersachsen stehen in den Startlöchern und die Unterschriftenbögen liegen druckfrisch bereit: Ab sofort startet das Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! mit dem Sammeln der Unterschriften! Ein erster Infostand mit dem Initiatorenkreis* des Volksbegehrens in Hannovers Innenstadt machte heute Mittag den Auftakt. „Besseren Artenschutz gibt es nur mit besseren Gesetzen! …

Insektensterben in Deutschland: Was heißt das eigentlich?

Heute gibt es deutlich weniger Bienen oder Schmetterlinge als vor 27 Jahren – die industrielle Landwirtschaft trägt erheblichen Teil dazu bei

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben herausgefunden, dass in Deutschland heute deutlich weniger Insekten durch die Luft fliegen als noch vor 27 Jahren. Damit liefern sie Beweise für ein Insektensterben in Deutschland. Über Jahre hinweg haben die Forscherinnen und Forscher des Enthomologischen Vereins Krefeld – einer Gruppe ehrenamtlich und nach anerkannten wissenschaftlichen Standards arbeitender Insektenforscher – an …

Was sind Neonikotinoide?

Neonikotinoide sind Insektizide und tragen erheblich zum Bienensterben bei

Neonikotinoide sind Insektizide. Sie gehören zu den Hauptursachen für das Insektensterben. Neonikotinoide werden vor allem in der industriellen Landwirtschaft, aber auch von Hobbygärtnerinnen und Hobbygärtnern eingesetzt. Wie der Namen vermuten lässt, werden Insektizide dazu eingesetzt, Insekten zu töten oder so zu schwächen, dass sie Nutzpflanzen nicht mehr nachhaltig schädigen können. Die Neonikotinoide, zu denen eine …

Was ist Glyphosat?

Glyphosat ist ein weit verbreitetes Pflanzengift. Es wirkt sich drastisch auf Wildpflanzen und auf Insekten aus und steht im Verdacht krebserregend zu sein.

Glyphosat ist ein Wirkstoff, der in unterschiedlichen Unkrautvernichtungsmitteln eingesetzt wird. Das bekannteste ist das bereits 1971 zugelassene Mittel Roundup von der Firma Monsanto. So genannte Totalherbizide und hier vor allem jene mit dem Wirkstoff Glyphosat, sind die mit Abstand am meisten eingesetzten Pestizide, die von manchen auch verharmlosend Pflanzenschutzmittel genannt werden. Da Totalherbizide nicht selektiv …

Was sind die Ursachen für Insektensterben?

Die Umwandlung der Landschaft durch die industrielle Landwirtschaft und der Einsatz von Insektiziden tragen maßgeblich zum Insektensterben bei

Langzeitstudien belegen: Das Insektensterben in Deutschland ist ein reelles Problem. Ganz exakt können die Ursachen für Insektensterben zwar nicht ausgemacht werden. Dennoch herrscht über die Hauptursache in der Wissenschaft weitestgehend Einigkeit: Während die Landwirtschaft über lange Zeit Trägerin der Biodiversität war, ist sie heute vielerorts Ursache für Insektensterben. Die vielfältige Kulturlandschaft mit Hecken und Knicks, …

Artenvielfalt sichern – Insektensterben stoppen

Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 30.11./1.12.2019 in Osnabrück

Das Artensterben nimmt zu. So sind nicht nur bis zu 1 Million Arten vom Aussterben bedroht, sondern auch die Bestände von rund 40 Prozent aller weltweit untersuchten Insektenarten sind rückläufig. Neben der Artenzahl nimmt auch die Biomasse ab, so dass die Gesamtmenge aller Insekten schrumpft und weltweit ein jährlicher Rückgang von 2,5 Prozent festzustellen ist. …

Volksbegehren-Start wegen Corona verschoben

Das Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! verschiebt Start der Unterschriftensammlung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und der derzeit notwendigen Einschränkungen im öffentlichen Raum hat sich der Initiatorenkreis entschieden, den Start des Volksbegehren zu verschieben. „Gesundheit geht vor“, sagt Initiator Hanso Janßen. „Da in der derzeitigen Situation – in der soziale Kontakte auf ein Minimum reduziert sein sollten – Infostände, Veranstaltungen und Unterschriftensammeln nicht zu …

Zeit zu handeln

Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! bereitet Start in Niedersachsen vor - Unterschriftensammeln wegen Corona noch verschoben

„Zeit zu handeln“ – unter diesem Motto haben die Initiatorinnen und Initiatoren heute zum morgigen Tag des Artenschutzes auf einer Pressekonferenz in Hannover das für Niedersachsen geplante Volksbegehren „Artevielfalt.Jetzt!“ vorgestellt. Zum Initiatorenkreis gehören Klaus Ahrens vom Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbund, Dr. Holger Buschmann, Landesvorsitzender des NABU Niedersachsen und Dr. Nick Büscher, stellvertretender Vorsitzender im NABU-Vorstand …