Statement von Anne Kura zum rassistischen Anschlag in Hanau

Zum rassistischen Anschlag in Hanau sagt Anne Kura, Landesvorsitzende: “Ich bin entsetzt und schrecklich traurig über die grausame Tat in Hanau. Meine Gedanken sind bei den Ermordeten und Verletzten, ihren Familien und Freunden. Aus Hass und Hetze werden Taten. Derzeit spricht alles für ein rassistisches Motiv des Täters. Rassismus und Rechtsextremismus sind ein Gift in …

Sprache ist zentraler Schlüssel für erfolgreiche Integration

Grüne Niedersachsen kritisieren Kürzung der Landesmittel für ehrenamtliche Initiativen

Das Land Niedersachsen streicht ab Oktober 2020 die Sonderförderung für ehrenamtliche Integrationshelfer*innen. Die rot-grüne Landesregierung hatte ab 2015 für Räume, Materialien und Fortbildungen Gelder bereitgestellt. Damit hatte sie ehrenamtliche Initiativen unterstützt, die Geflüchtete beim Erlernen der deutschen Sprache und bei alltäglichen Aufgaben wie Behördengängen helfen. Dazu sagen die Grünen Niedersachsen: „Integrationsarbeit ist ein Langstreckenlauf, kein …

Statement der Grünen Landesvorsitzenden zum angekündigten Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer

Zum angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Parteivorsitzende sagt die Landevorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN, Anne Kura: „Annegret Kramp-Karrenbauer verdient Respekt, auch für ihre Versuche in den letzten Tagen, die Flanke zur faschistischen AFD zu schließen. Ihr heute angekündigter Rückzug als CDU-Parteichefin lässt befürchten, dass ihr der Rückhalt für eine klare Abgrenzung zur AfD weit über …

Grüne Niedersachsen fordern: Regelabschiebungen in den Sudan weiterhin aussetzen

Das niedersächsische Innenministerium hat laut dem Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. den Erlass des letzten Jahres aufgehoben, wonach Abschiebungen in den Sudan aufgrund der dortigen Gefahrenlage nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich waren. Grundlage ist augenscheinlich ein Lagebericht des Auswärtigen Amtes. Die Grünen Niedersachsen zeigen keinerlei Verständnis für diese Entscheidung. Die Sicherheit und die Achtung der Menschenrechte …

Grüne Niedersachsen weisen die Vorwürfe Althusmanns zurück

Thüringens CDU trägt volle Verantwortung

Zu den Vorwürfen des niedersächsischen CDU-Vorsitzenden Bernd Althusmann an Grüne und SPD in Thüringen sagt die Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen, Anne Kura: „Fakt ist: demokratische Mehrheiten sind im Thüringer Landtag ohne die Linke derzeit nicht möglich. Diese Realität haben CDU und FDP seit dem Wahlabend ignoriert. Es ist falsch und gefährlich, jetzt die Verantwortung für …

Grüne Niedersachsen fordern Rücktritt von Thomas Kemmerich

Zum Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD erklären die Landesvorsitzenden der Grünen Niedersachsen, Anne Kura und Hanso Janßen: „Wir verurteilen diesen historischen Tabubruch zutiefst. Wer sich wissentlich mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen lässt, gehört nicht mehr zur politischen Mitte. Thomas Kemmerich muss sofort zurücktreten, ” so Anne Kura. …

Europäischer Datenschutztag – Grüne Niedersachsen fordern Änderung im Melderecht

„Ehrenamtliche brauchen ein klares Signal, dass sie bestmöglich geschützt werden“

Die Grünen Niedersachsen fordern zum Europäischen Datenschutztag (28.01.) einen umfassenden Schutz privater Daten, besonders von ehrenamtlich Engagierten. „Die zunehmende Zahl von Berichten über akute Bedrohungen und Angriffe von rechts auch im privaten Umfeld, beispielsweise über Drohbriefe oder Vandalismus, ist besorgniserregend. Unser ganzes gesellschaftliches Gefüge basiert auf dem Einsatz von Menschen im Ehrenamt. Wer aber Angst …

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Grüne gedenken Opfern und betonen gegenwärtige Verantwortung

Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung von Auschwitz (27. Januar) erklären die Landesvorsitzenden der niedersächsischen GRÜNEN, Anne Kura und Hans-Joachim Janßen: Mit großer Scham gedenken wir der Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus entrechtet, gequält und ermordet wurden. Wir rufen alle Demokrat*innen dazu auf, allen Formen von Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit im Alltag offensiv …

Statement der Grünen Landesvorsitzenden zur Nominierung von Anja Piel für den Bundesvorstand des DGB

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat heute bestätigt, dass die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Anja Piel, für den Bundesvorstand des DGB nominiert werden soll. Dazu erklären die Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen, Anne Kura und Hanso Janßen: “Wir freuen uns sehr, dass der DGB Anja Piel für seinen Vorstand nominieren möchte. Sie wird mit ihrer Sachkenntnis, politischen …

“Unsere Demokratie gerät in Gefahr”

Grüne Niedersachsen solidarisieren sich mit Arnd Focke

Arnd Focke, der Bürgermeister der Gemeinde Estorf ist wegen rechtsextremer Anfeindungen zurückgetreten. Dazu erklärt Anne Kura, Landesvorsitzende der Niedersächsischen Grünen: „Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass immer mehr Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, Ziel von Anfeindungen werden. Wenn sich Menschen aufgrund von Drohungen und Hetze von ihrem Engagement zurückziehen, gerät unsere Demokratie in Gefahr. …