GRÜN kann mehr – Beteiligung junger Menschen stärken

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden

Die GRÜNE Partei hat den Anspruch, die Vielfalt unserer Gesellschaft abzubilden. Dies gelingt uns an vielen Stellen besser als anderen Parteien, aber damit geben wir uns nicht zufrieden. Auch bei uns gibt es Hürden für die Beteiligung junger Menschen. Zeitgleich ergreifen junge Menschen gesamtgesellschaftlich enorme politische Verantwortung. Sie sind es, die die Notwendigkeit der Bekämpfung …

Niedersachsen Grenzenlos: Wir stehen für Bleiberecht und Menschenrechte

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden

Menschenrechte gelten auch für Frontex Immer wieder wird über völkerrechtswidrige Pushbacks durch die europäische Grenzschutzagentur Frontex und/oder in Kooperation mit nationalen Grenzpolizeien berichtet. Im Herbst 2020 veröffentlichten das ARD-Politikmagazin “Report Mainz” und “Der Spiegel” eine gemeinsame Recherche, der zufolge Frontex-Beamt*innen von illegalen Pushbacks der griechischen Küstenwache wussten und selbst daran beteiligt waren. In mindestens einem …

Ein Landesantidiskriminierungsgesetz für Niedersachsen – Für eine Gesellschaft der Vielen

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden

Menschen vor Diskriminierung zu schützen, ist eine der Kernaufgaben des demokratischen Rechtsstaats. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz fördert die Präventionsmöglichkeiten von Diskriminierung durch Behörden in Niedersachsen und ermöglicht sowie vereinfacht die Geltendmachung von Entschädigungs- und Ersatzansprüchen gegen das Land Niedersachsen in Fällen von Diskriminierung. Im Bereich des Antidiskriminierungsrechts bestehen trotz gesetzgeberischer Tätigkeit in der Vergangenheit auf Bundes- und …

Für mehr Solidarität und Kinderrechte in der Armutsprävention für Kinder und Jugendliche

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden

Wie unter einem Brennglas hat sich in der Corona-Krise gezeigt, dass armutsbetroffene Kinder und Jugendliche und ihre Familien stärker und härter von krisenhaften Ereignissen betroffen sind als finanziell gut situierte Familien. Deutlich wird, dass die bestehenden Versorgungsstrukturen die Nachteile niedriger Erwerbseinkommen oder den Bezug von Grundsicherung wie Hartz IV nicht ausgleichen. Besonders betroffen sind bestimmte …

Wo die Zukunft zu Hause ist

Für eine nachhaltige Politik in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden In den Städten, Gemeinden und Landkreisen ist Politik konkret. Hier begegnen uns die Herausforderungen ganz handfest, hier werden Probleme gelöst. Das trifft auf die alltäglichen Aufgaben ebenso zu wie auf die großen Herausforderungen unserer Zeit: Als 2015/2016 eine große Zahl Schutzsuchender zu …

One Health: Tier-, Umwelt- und Gesundheitsschutz zusammendenken

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 19./20.6.2021 in Emden

Der One-Health-Ansatz geht davon aus, dass die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt eng miteinander verknüpft sind. Akteure der verschiedenen Disziplinen – Humanmedizin, Veterinärmedizin, Umweltwissenschaften – arbeiten fächerübergreifend zusammen, um die komplexen Probleme wirkungsvoll zu lösen: 1. Zoonosen Zoonosen sind Infektionskrankheiten, die von Bakterien, Parasiten, Pilzen, Prionen oder Viren verursacht und wechselseitig zwischen Tieren und …

Sozial-ökologische Transformation: Ein Handlungsrahmen für Niedersachsen

digitales Delegiertentreffen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 07.11.2020

Schon lange ist klar: Die Art und Weise, wie wir wirtschaften, wie wir arbeiten, wie wir zusammenleben und wie wir soziale Sicherheit und Gerechtigkeit gewährleisten, müssen wir grundlegend verändern. Klimakrise, Artensterben und Übernutzung der Ressourcen, wachsende Ungleichheiten, Investitionsstaus und Krise der Care-Arbeit zeigen: Bislang sind die politischen Rahmenbedingungen nicht hinreichend auf Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit ausgelegt. …

Volksbegehren Artenvielfalt kurz vor dem Erfolg – Artenschutz und Biodiversität bleiben Daueraufgabe

digitales Delegiertentreffen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 07.11.2020

Weltweit sind bis zu einer Million Arten vom Aussterben bedroht. Die Bestände von 41 Prozent aller untersuchten Insektenarten sind rückläufig. Neben der Artenzahl nimmt auch die Biomasse bedrohlich ab. Flora und Fauna sind in Deutschland und Niedersachsen genauso wie weltweit gefährdet. Die Insektenbiomasse hat sich in Deutschland in den letzten 30 Jahren um bis zu …

Radioaktivität kennt keine Grenzen: Keine neuen Atomkraftwerke in den Niederlanden – für eine klimafreundliche und sichere Energieversorgung in den Niederlanden und Deutschland

digitales Delegiertentreffen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 07.11.2020

Kaum wissen wir, dass alle niedersächsischen Landkreise im Fokus der Suche für ein atomares Endlager in Deutschland sind, verkündet die niederländische Regierungspartei Partei vor de Vrijheid en Democratie (Volkspartei für Freiheit und Demokratie, VVD) Pläne für den Bau neuer Atomkraftwerke. Unter den möglichen Standorten wird auch das an Niedersachsen angrenzende Eemshaven genannt. Begründet wird dies …

Fortsetzung der Förderung der Beratungsstelle RespAct

Beschluss des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 02.06.2020

Täglich kommt es in Deutschland zu rassistischen Übergriffen. Rassismus und rechte Gewalt ist allgegenwärtig. Sie reicht von Gewalt- und Mordandrohungen in sozialen Medien, über rassistische Angriffe aufgeflüchtete Menschen bis hin zur Ermordung, wie jüngst in Hanau. Wenn Menschen rechter Gewalt ausgesetzt sind dann haben wir als Gesellschaft bereits versagt, lassen wir Betroffene mit ihrer Gewalterfahrung, …