Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgschlossen

SPD und Grüne haben die Koalitionsverhandlungen am heutigen Sonntag erfolgreich abgeschlossen. Nachdem in den vergangenen Tagen die Inhalte der Zusammenarbeit besprochen wurden, standen als letztes die Personalfragen auf der Tagesordnung. In nur neun Verhandlungstagen haben sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. "Dass die Koalitionsverhandlungen so schnell und geräuschlos abgelaufen sind, ist ein gutes Signal für …

Koalitionsverhandlungen gehen in den Endspurt

In der heutigen sechsten Runde von Rot-Grün in Niedersachsen haben sich die Partner auf einen der wichtigsten Punkte im gesamten Verhandlungspaket verständigt: Die Regionalentwicklung. Am Wochenende geht es bei Rot-Grün um Ressortzuschnitte und Personal.

Ergebnisse der dritten Koalitionsrunde

Die rot-grünen Verhandlungspartner sind sich gestern schnell einig geworden, die Agrarwende in Niedersachsen einzuläuten: Künftig sollen bäuerliche Familienbetriebe gestärkt werden – unter anderem durch geänderte Kriterien für die Vergabe von EU-Fördermitteln.

Zweite Runde der rot-grünen Koalitionsverhandlungen

Am heutigen Montag haben sich die VerhandlungsfüherInnen von SPD und Grünen mit den Ressorts Inneres, Justiz und Soziales auseinander gesetzt. Beschlossen wurde unter anderem eine Reform des Verfassungsschutzes. Auch mehr Bürgernähe im Polizeigesetz werden die VerhandlungspartnerInnen im Koalitionsvertrag festschreiben. Rot-Grün spricht sich klar für eine humanitärere Flüchtlings- und Asylpolitik aus und wird die Härtefallkommission reformieren.

Der Plan für den Wechsel

Die SpitzenkandidatInnen der niedersächsischen Grünen, Anja Piel und Stefan Wenzel, haben heute zusammen mit Stephan Weil, Spitzenkandidat der niedersächsischen SPD, und Johanne Modder, der SPD-Fraktionsvorsitzenden, den Fahrplan für die anstehenden Koalitionsverhandlungen vorgestellt.