„Für Menschenfeindlichkeit, Hass und Hetze darf es keinen Raum geben!“

GRÜNE gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2023 erinnern die niedersächsischen GRÜNEN daran, wachsam zu bleiben und gegen Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden vorzugehen. Der Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt: „Wir gedenken an diesem Tag allen Opfern des nationalsozialistischen Regimes wie den Toten des Völkermordes, den europäischen Juden und …

„Mobilität muss bezahlbar, einfach zu nutzen und klimaschonend sein“

GRÜNE begrüßen Deutschlandticket

Niedersachsen setzt das bundesweit geplante Deutschlandticket für 49 Euro zum 1. Mai um, so der Landes-Verkehrsminister Olaf Lies in seiner heutigen Pressekonferenz. Der Grüne Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt dazu: „Wir haben gesehen, wie das erfolgreiche 9-Euro-Ticket dafür gesorgt hat, dass mehr Menschen klimaschonend und kostengünstig im Land unterwegs sein konnten, ohne sich mit verschiedenen Fahrpreisen …

„Wir müssen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte entschlossen verteidigen!“

Dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder verteidigt werden müssen, zeigen die Proteste im Iran gegen das Mullah-Regime ebenso wie die Demonstrationen in China gegen das dortige autokratische System oder der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erinnert daran, dass Menschenrechte weltweit gelten und …

Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht

Das Leben von Menschen vereinfachen, Barrieren abbauen, den Zugang auch zu privaten Einrichtungen und Diensten erleichtern: Das ist das Ziel der ‘Bundesinitiative Barrierefreiheit’ der Bundesregierung. „Wir, in Niedersachsen, begrüßen, dass künftig auch private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen verpflichtet werden sollen, für einen barrierefreien Zugang zu sorgen. Wir werden diesen Weg in eine inklusive Gesellschaft …

Frauen besser vor Gewalt schützen!

GRÜNE: Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser in Niedersachsen werden gestärkt

Gewalt gegen Frauen ist eine extreme Menschenrechtsverletzung, die Frauen in allen Ländern und Kulturen erleben. Auch in Deutschland. Hier wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer und/oder sexualisierter Gewalt, etwa jede vierte Frau erfährt dies durch ihren aktuellen oder ihren früheren Partner. Darin sind sexualisierte Belästigung nicht inbegriffen, so UN …

Koalitionsvertrag – Sicher in Zeiten des Wandels (2022-2027)

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 06.November 2022

Die Landesdelegiertenkonferenz stimmt dem von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag (2022-2027) und der Besetzung der grünen Ministerien zu. ( hier Koalitionsvertrag herunterladen) Bestandteil des geeinigten Vertragsentwurfs sind die Grundsätze der Zusammenarbeit sowie die Verteilung der Ministerien. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen die stellvertretende Ministerpräsidentin und die Leitung folgender Ministerien: stellvertretende Ministerpräsidentin sowie Kultusministerium: …

Umgang mit der A20

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 06.November 2022

Wir Grünen übersehen nicht, dass die Koalitionspartner SPD und Grüne in Hinblick auf die Planungen zu Autobahnneubauten unterschiedliche Positionen haben. Der gefundene Kompromiss schreibt keine Position fest. Das ändert nichts an der grundsätzlichen Ablehnung der Grünen Niedersachsen am Neubau der A20/A26 (inkl. der geplanten Elbquerung bei Drochtersen), der A39 und der A33 Nord sowie dem …

GRÜNE benennen Staatssekretär*innen

Die künftigen Grünen Regierungsmitglieder haben ihre designierten Staatssekretär*innen benannt. Sie werden nach der für kommenden Dienstag geplanten Wahl des Ministerpräsidenten und der anschließenden Ernennung der Minister*innen berufen. Die Staatssekretär*innen in der Landesregierung sind die Amtschef*innen und höchsten Beamt*innen in den Ministerien und leiten im Auftrag der Minister*innen die Ministerien. Für das Kultusressort unter Führung der …

GRÜNE Niedersachsen stimmen auf Parteitag für Koalitionsvertrag

Landesdelegiertenkonferenz in Hannover

Die niedersächsischen GRÜNEN haben auf dem heutigen Grünen Parteitag in Hannover dem Koalitionsvertrag mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt. 210 Delegierte haben abgestimmt. Julia Willie Hamburg: „Rot-Grün ist mit klarer Mehrheit gewählt worden, um die aktuellen Krisen zu bewältigen. Mit dem Koalitionsvertrag geben wir genau die Antworten, die die Menschen erwarten: wir legen einen …

„Sicher in Zeiten des Wandels“

SPD und GRÜNE präsentieren den Koalitionsvertrag

Nach weniger als einer Woche intensiver Verhandlungen haben für die SPD Stephan Weil und Grant Hendrik Tonne und für die GRÜNEN Anne Kura und Julia Willie Hamburg heute die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen auf einer Pressekonferenz in Hannover vorgestellt. Der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode steht unter dem Titel „Sicher in Zeiten des Wandels“. Thematische Schwerpunkte …