Atomausstieg im Grundgesetz verankern

Grüne fordern, dass Bundesregierung auf europäischer Ebene für erneuerbare Energien wirbt

Sechs Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima sind die Folgen für Mensch und Umwelt noch immer verheerend. „Atomkraft ist eine teure Risikotechnologie, die selbst für ein Industrieland wie Japan nicht beherrschbar ist – mit unkontrollierbaren Folgen für Mensch und Umwelt“, sagt Stefan Körner, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen. Der Atomausstieg muss weiter vorangetrieben werden.

Nicht nur die Risiken, auch die Kosten seien unkalkulierbar: „Die Hochrisikotechnologie bleibt auch Jahrzehnte nach der Einführung nicht wettbewerbsfähig, wenn man die Kosten für Stilllegung der Kraftwerke und Endlagerung der strahlenden Abfälle einberechnet“, sagt Körner. „40 Jahre hat der Irrweg Gorleben gedauert, viel Geld ist hier versenkt worden. Der ungeeignete und politisch verbrannte Standort Gorleben muss endgültig vom Tisch. Wir GRÜNE begrüßen deshalb ein Standortauswahlgesetz, das endlich den Weg freigibt für ein ergebnisoffenes und transparentes Verfahren zur Atommülllagersuche.“

Die niedersächsischen GRÜNEN fordern zudem: „Der Ausstieg aus der Atomenergie muss endlich im Grundgesetz verankert werden, damit der Atomausstieg unumkehrbar wird“, sagt Körner. Außerdem müsse die Bundesregierung stärker auch auf europäischer Ebene dafür werben, dass erneuerbare Energien die klimafreundliche, bezahlbare und vor allem sichere Alternative zur Abhängigkeit vom atomaren Risiko seien.