Bündnis 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
Meldungen

GRÜNE wählen neuen Landesvorstand

Parteitag in Oldenburg bestätigt die Vorsitzenden Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner und bekräftigt Positionen zur inneren Sicherheit und zur umweltgerechten Mobilität.

Vermögenssteuer für Superreiche

Die grünen Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner begrüßen die große Mehrheit auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster zur Vermögenssteuer.

Erbschaftssteuer: Frage der Gerechtigkeit

Die niedersächsischen GRÜNEN halten den jetzt beschlossenen Kompromiss für unzureichend, doch sei die Zustimmung im Bundesrat das kleinere Übel. Eine Protokollerklärung benennt weiteren Handlungsbedarf.

CETA auf Biegen und Brechen? Nicht mit uns!

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Eilanträgen gegen einen Zustimmung Deutschlands zu CETA zeigt: Politik auf Biegen und Brechen funktioniert nicht.

Termine

Dezember 2016