Bündnis 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen
Straßensanierung hat für uns Vorrang vor Neubauprojekten

GRÜNE: Kritik der Unternehmerverbände ist überzogen

Die niedersächsischen GRÜNEN üben scharfe Kritik an den Unternehmerverbänden Niedersachsen (UVN). „Ihre Kritik entbehrt jeder Grundlage und zeugt an vielen Stellen nicht gerade von Sachkenntnis: Uns für eine Autobahnsperrung verantwortlich machen zu wollen, die durch einen schweren Verkehrsunfall verursacht wurde, ist geradezu absurd. Hier hätten wir uns eine differenziertere Sichtweise gewünscht", sagt Stefan Körner, Landesvorsitzender der niedersächsischen GRÜNE

„Statt immer neue Autobahnen und Bundesstraßen zu bauen und die vorhandenen vergammeln zu lassen, wollen wir den riesigen Sanierungsstau endlich abarbeiten. Rot-Grün hat genau dafür zusätzliche Stellen in der Landesstraßenbauverwaltung geschaffen. Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen", betont Körner.

Auf Unverständnis stößt auch die Kritik der Unternehmerverbände, für die niedersächsischen Baustellen müsse Sand und Kies aus Sachsen-Anhalt herangeschafft werden. „Es überrascht mich doch sehr, dass gerade die Unternehmerverbände offenbar der Meinung sind, der Abbau von Sand und Kies in Niedersachsen sei Aufgabe des Landes“, sagt der Grünen-Landesvorsitzende. „Das ist nun wirklich Aufgabe der Wirtschaft, auf bundesweit einheitlicher Rechtsgrundlage bei den dafür zuständigen Landkreisen Abbauanträge zu stellen und Kiesgruben zu betreiben."

Die Grünen fordern die Unternehmerverbände auf, zu einem sachlichen Umgang zurückzufinden. Niedersachsen gehe es wirtschaftlich so gut wie noch nie. Damit das auch so bleibe, müssten jetzt die richtigen Weichen gestellt und eine zukunftsfähige Ausrichtung der Wirtschaft weiter vorangetrieben werden. „In der Energiewirtschaft sind wir darin schon sehr erfolgreich, aber im Bereich der Mobilität stehen wir noch vor großen Herausforderungen. Mit den Rezepten von gestern, wie dem Bau immer neuer Autobahnen, die die Unternehmerverbände anpreisen, werden wir diese Herausforderungen jedenfalls nicht meistern", ist Stefan Körner sicher.

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