Bündnis 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen

LDK Hannover - Landesparteitag 02/2013

Der neue Landesvorstand: Birgit Kemmer, Jan Haude, Julia Willie Hamburg, Matthias Wiebe, Sybille Mattfeld-Kloth (von links)

Die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Hannover hat am 16./17. Februar stattgefunden. Im Rahmen dieser LDK wurde der von den Fachgremien vorbereitete Koalitionsvertrag diskutiert sowie ein neuer Landesvorstand gewählt. 

Der Koalitionsvertrag "Erneuerung und Zusammenhalt. Nachhaltige Politik für Niedersachsen" wurde einstimmig angenommen. Der Anstimmung ging eine engagierte Debatte voraus, in der die mit den Sozialdemokraten getroffenen Vereinbarungen insgesamt positiv bewertet wurden.

Der Antrag „Trennung von Regierungsamt und Landtagsmandat nach dem Hamburger/ Bremer Modell“ wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Demnach dürfen die Grünen-MinisterInnen ihre Mandate behalten. Es soll jedoch ein neuer Anlauf genommen werden, die Umsetzung des Hamburger beziehungsweise Bremer Modells zur Trennung von Amt und Mandat auf den Weg zu bringen. Dieses beinhaltet, dass Mitglieder des Landtags kein Regierungsmandat ausüben dürfen. Das Landtagsmandat eines Regierungsmitglieds ruht während der Amtszeit als Mitglied der Regierung.

Außerdem wurde auf der LDK turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. Nachfolgerin der bisherigen Parteivorsitzenden Anja Piel ist die bisherige Vize-Vorsitzende Julia Willie Hamburg (26) aus Goslar. Jan Haude (31) aus Hannover wurde mit 153 von 164 Delegiertenstimmen als zweiter Vorsitzender im Amt bestätigt. Neben Haude wurden auch Birgit Kemmer als stellvertretende Vorsitzende und Matthias Wiebe als Landesschatzmeister im Amt bestätigt. Als neue Vize-Vorsitzende wurde Sybille Mattfeld-Kloth gewählt.

Termine

September 2016

09.09. 18.00 Uhr - 20.00 Uhr

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