Quo vadis communis?
Grüne diskutieren die Zukunft der Gemeinden
Als überaus erfolgreich bewertete Stefanie Henneke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den kommunalpolitischen Kongress, der am vergangenen Samstag in Hildesheim stattgefunden hat: „Über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern haben deutlich gemacht, dass wir mit Rückenwind und voller Elan in die Kommunalwahl 2011 gehen werden!“
Vor dem Hintergrund der katastrophalen finanziellen Situation vieler Kommunen und dem daraus resultierenden Verlust an Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten stand unter dem Motto „Quo vadis communis?“ die Frage nach der Zukunft der Städte und Gemeinden im Zentrum der Veranstaltung. Mit namhaften WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen analysierten die niedersächsischen Grünen die Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung der letzten Jahrzehnte und diskutierten Wege aus der Krise der Kommunen. „Den Gemeinden und Kreisen werden seit Jahren zusätzliche Aufgaben aufgebürdet und zugleich die finanziellen Handlungsräume beschnitten“, bilanzierte Prof. Dr. Wohlfahrt von der Ev. Fachhochschule RWL Bochum das Verhältnis zwischen Bund, Land und Kommunen. Seine Forschungsarbeiten belegen, dass die seit Jahren in den Kommunalverwaltungen vorherrschende betriebswirtschaftliche Logik der lokalen Demokratie mehr geschadet denn genutzt hat. In Übereinstimmung mit den anderen ReferentInnen des Tages forderte er von Städte- und Gemeindevertretern wieder parteilich im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger zu handeln und nicht weiter politische Entscheidungen auf Dritte zu delegieren. Einig waren sich die grünen Rats- und KreistagspolitikerInnen darin, dass noch mehr betriebswirtschaftliche Steuerung und noch mehr Privateinfluss kein Ausweg aus dem Dilemma ihrer Kommunen sein können.
„Herausforderungen wie beispielsweise den Klimawandel oder die demographische Entwicklung werden wir nur dort bewältigen können, wo die Menschen zuhause sind. In den Gemeinden und Städten werden also für viele Politikfelder die entscheidenden Weichenstellungen vorgenommen“, so Henneke. Dass die niedersächsischen Grünen hierzu maßgeblich beitragen werden, sehen sie angesichts steigender Zustimmung zu ihrer Politik als Auftrag. „Wir werden unsere derzeit 1.000 Kommunalmandate erheblich steigern.“ prognostiziert die Landevorsitzende.