Anja Piel
PM Nr.30 vom 26.08.2010

Atomkraft ist ein Irrweg!


Grüne rufen zu heißem Anti-Atom-Herbst auf

Der heutige Besuch der Bundeskanzlerin im AKW Lingen ist von heftigen Protesten begleitet worden: "Die Schärfe der Gegenaktion in Lingen zeigt, dass diese Regierung das Vertrauen der Bevölkerung verspielt hat", sagte die niedersächsische Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anja Piel am Donnerstag (heute) in Hannover.

"Der Konflikt um die Atomkraft ist dieser Regierung beispiellos aus dem Ruder gelaufen. Wir erwarten nicht mehr, dass bei dem schwarz-gelben Gerangel um Laufzeiten und Brennelementestuer unter dem Druck der Energieriesen Ende September ein zukunftsfähiges Energiekonzept herauskommt", so die Grünen-Politikerin. Der neuerliche Vorschlag McAllisters, die Einnahmen aus der Brennelementesteuer nicht für die Haushaltskonsolidierung zu verwenden, sondern damit in Niedersachsen erneuerbare Energien zu fördern und die Sanierung der Asse zu finanzieren, sei auf den ersten Blick ehrenhaft, so Piel. Unterm Strich aber sei es bloß ein billiger Ablasshandel für die Energieriesen. "McAllister enttarnt sich damit, als Befürworter, Niedersachsen zum Atomklo Deutschlands zu machen."

Bei der schwarz-gelben Landes- und Bundesregierung scheine immer noch nicht angekommen zu sein, dass die Mehrheit der Bevölkerung keine längeren Laufzeiten wolle. Daher rufen die Grünen in Niedersachsen alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Umzingelung des Regierungsviertels am 18. September in Berlin zu beteiligen und die Protesten gegen den Castor-Transport im November dieses Jahres im Wendland zu unterstützen: "Wir müssen in diesem heißen Anti-Atom-Herbst gemeinsam mit den Initiativen ein starkes Signal gegen längere Laufzeiten setzen. Es darf nicht sein, dass CDU und FDP Unternehmerinteressen über die Interessen der Menschen im Land stellen. Wir werden uns dagegen wehren, dass sie die Sicherheit künftiger Generationen verschachern", forderte die Landesvorsitzende.

Den gemeinsamen Aufruf der Initiative "Atomkraft: Schluss jetzt!" zur Anti-Atom-Demo am 18.9.2010 in Berlin sowie weitere Informationen finden Sie hier>>.

 


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