Grüner Aufruf zu Protesten gegen braunen Aufmarsch
Steiner: Neonazidemo am 1.Mai ist eine Provokation!
"Keinen Meter für die Neonazis" fordert der Parteirat von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Niedersachsen. Am letzten Wochenende verabschiedete das Gremium einen Aufruf zur Demonstration gegen den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai.
"Die Neonazis in Niedersachsen treten zunehmend militanter auf und sind deutlich gewaltbereiter als vor einigen Jahren", sagte Landesvorsitzende der Grünen Dorothea Steiner am Mittwoch in Hannover. Eine Demonstration am 1. Mai werde bewusst als Provokation inszeniert, um die militante Rechte attraktiv für gewaltbereite Jugendliche zu machen. Lokale Büros von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN waren im letzten Jahr mehrfach Ziel von Neonaziattacken geworden. "Wir mobilisieren als Grüne in Niedersachsen für eine starke Beteiligung an der Demonstration 'Bunt statt braun', weil wir klar machen wollen, wie stark die rassistische Ideologie und das ausländerfeindliche Auftreten in der Gesellschaft abgelehnt werden", sagte die Co-Vorsitzende Stefanie Henneke. Beide Grünen-Politikerinnen betonten, wie notwendig es sei, ein Verbot der NPD voranzutreiben, damit der gewaltbereiten Naziszene die politische Infrastruktur entzogen werde.
Die Resolution können Sie hier nachlesen.