Für neuen Vorstoß in der EU-Verfassung - GRÜNE diskutierten in Osnabrück über die Zukunft Europas
Auf Einladung der Europaabgeordneten Rebecca Harms und des Landesvorsitzenden Raimund Nowak erörterten am vergangenen Freitag in Osnabrück niedersächsische GRÜNE die Perspektiven der europäischen Integrationspolitik. Harms und Nowak beklagten ein "Abtauchen der Parteien in der Europapolitik" und forderten eine gute Vorbereitung der deutschen Politik auf die Übernahme der Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr.
Die ehemalige EU-Kommissarin Michaele Schreyer rief dazu auf, nicht nur die zwei gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Blick zu behalten, sondern auch auf die Zustimmung zur notwendigen EU-Reform in der Mehrzahl der EU-Staaten zu bauen.
In einer lebhaften Diskussion, an der sich auch der Generalsekretär der Europäischen Grünen Partei, Juan Behrend, beteiligte, überwog die Stimmung für einen neuen Anlauf in der Verfassungsfrage. Ein überarbeiteter Verfassungsentwurf sollte dann zeitgleich in allen EU-Staaten zur Abstimmung gestellt werden.