PM Nr.11 vom 24.05.2005
Von Niedersachsen lernen heißt, sich nicht von Schwarz-Gelb bluffen zu lassen
Die niedersächsischen Grünen haben die Weichen für den Wahlkampf zur vorgezogenen Bun-destagswahl mit scharfen Angriffen auf die Politik von CDU und FDP gestellt :CDU und FDP können es sich nicht mehr in ihrer Meckerecke bequem machen, sondern müssen zeigen, wie sich ihre widersprüchlichen Aussagen und faulen Kompromisse in der Steuer- und Gesundheitspolitik programmatisch zusammenführen lassen", sagten die Landesvorsitzenden Brigitte Pothmer und Raimund Nowak am Dienstag in Hannover.
Der schon begonnene Wahlkampf werde konsequent auf die Frage "Solidarität oder Ausgrenzung - in welcher Gesellschaft wollen wir leben ?" ausgerichtet. Die Antworten von CDU und FDP dar-auf können einem das Fürchten lehren: die Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung, die unsolidarische Kopfpauschale, die Preisgabe des Kündigungsschutzes, die Denunziation der Gewerkschaften als Plage und die Rückkehr zum Ausbau der Atomenergie.
Pothmer und Nowak: "Wie trügerisch jedoch die Hoffnung auf Schwarz-Gelb ist, zeigt sich zur Halbzeit der Landesregierung in Niedersachsen. CDU und FDP haben hier weder für den Arbeits-markt, noch in der Wirtschaftsförderung oder der Haushaltskonsolidierung Erfolge vorzuweisen. Insofern könnte das Motto lauten: "Von Niedersachsen lernen heißt , sich nicht von Schwarz-Gelb bluffen zu lassen!"
Wie geplant, werden die niedersächsischen Grünen auf dem Parteitag am 4. und 5. Juni in Buch-holz ihren Landesvorstand neu wählen. Zugleich soll an diesem Datum mit grüner Bundespromi-nenz der Startschuss für den Bundestagswahlkampf gegeben werden. Für die Aufstellung der Kandidaten für die Bundesliste wird ein Sonderparteitag für den 10. Juli erwogen.
Grüne starten Bundestagswahlkampf
Jetzt gilt’s:- Solidarität oder AusgrenzungVon Niedersachsen lernen heißt, sich nicht von Schwarz-Gelb bluffen zu lassen
Die niedersächsischen Grünen haben die Weichen für den Wahlkampf zur vorgezogenen Bun-destagswahl mit scharfen Angriffen auf die Politik von CDU und FDP gestellt :CDU und FDP können es sich nicht mehr in ihrer Meckerecke bequem machen, sondern müssen zeigen, wie sich ihre widersprüchlichen Aussagen und faulen Kompromisse in der Steuer- und Gesundheitspolitik programmatisch zusammenführen lassen", sagten die Landesvorsitzenden Brigitte Pothmer und Raimund Nowak am Dienstag in Hannover.
Der schon begonnene Wahlkampf werde konsequent auf die Frage "Solidarität oder Ausgrenzung - in welcher Gesellschaft wollen wir leben ?" ausgerichtet. Die Antworten von CDU und FDP dar-auf können einem das Fürchten lehren: die Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung, die unsolidarische Kopfpauschale, die Preisgabe des Kündigungsschutzes, die Denunziation der Gewerkschaften als Plage und die Rückkehr zum Ausbau der Atomenergie.
Pothmer und Nowak: "Wie trügerisch jedoch die Hoffnung auf Schwarz-Gelb ist, zeigt sich zur Halbzeit der Landesregierung in Niedersachsen. CDU und FDP haben hier weder für den Arbeits-markt, noch in der Wirtschaftsförderung oder der Haushaltskonsolidierung Erfolge vorzuweisen. Insofern könnte das Motto lauten: "Von Niedersachsen lernen heißt , sich nicht von Schwarz-Gelb bluffen zu lassen!"
Wie geplant, werden die niedersächsischen Grünen auf dem Parteitag am 4. und 5. Juni in Buch-holz ihren Landesvorstand neu wählen. Zugleich soll an diesem Datum mit grüner Bundespromi-nenz der Startschuss für den Bundestagswahlkampf gegeben werden. Für die Aufstellung der Kandidaten für die Bundesliste wird ein Sonderparteitag für den 10. Juli erwogen.
© BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN