Arnulf Nüßlein

Direktkandidatin im Wahlkreis 39 - Osnabrück-Land

Liebe Wählerinnen und Wähler!

Sollte ich in den Bundestag gewählt werden, würde ich mich bei den Themen: Klimaschutz, für einen gerechteren Welt- und Agrarhandel ( vgl. Doha- und WTO-Runden) und in ( insb. die Atomwaffen betreffenden ) Abrüstungsfragen engagieren wollen.
Die Weiterentwicklung der Gen-Technik muß kritisch begleitet werden, denn die Risiken eines „Clash“ sind nach wie vor hoch.
Ich würde mich weiterhin für ein rational begründbares Strafrecht/Vollzugsrecht einsetzen, das zwar den gemeingefährlichen Straftäter, wenn nötig, wegsperrt, aber den nicht fluchtverdächtigen Verurteilten mit anderen, effektiveren Sanktionen als mit der antiquierten Gefängnisstrafe, belegt.

Das internationale, zivile Konfliktmanagement liegt mir besonders am Herzen. Bislang bestehende Ansätze ( auch auf UNO-Ebene) müssen ausgebaut werden.

Und ich will mich für das Prinzip: „Global denken, lokal handeln“ im Rat von Wallenhorst (und auch in Bramsche) nach wie vor einsetzen. Ein flächenversiegeltes Industrie- und Gewerbegebiet Wallenhorst/Bramsche (200 h), bislang aus Wald und Ackerland bestehend, kann politisch verhindert werden. Das stellt einen kleinen und dennoch weltweit wirksamen Beitrag zur CO 2-Verminderung dar, während die Verhinderung der Abholzung von 200 Hektar Regenwald am Amazonas zwar ebenso gefordert werden muß, aber erst in Verbindung mit dem eigenen politischen Handeln Glaubwürdigkeit gewinnt.

Besonders wichtig ist mir allerdings, dass sich bei den „Grünen“ die Einsicht in die Notwendigkeit eines schnellen Rückzugs aus Afghanistan durchsetzt. Das bedeutet, dass die These der Vereinbarkeit von militärischer Intervention und Entwicklungsförderung, wie sie derzeit von einigen unserer Mandatsträger propagiert wird, (-möglicherweise, weil sie sich wegen ihrer Teilhabe an der Kriegsentscheidung zu Zeiten der Schröder-Regierung nicht umorientieren können oder wollen, vgl auch die NOZ v. 1. Sept. 2008, S.4) endlich fallen gelassen wird:
Kriegsführung lässt sich mit Entwicklungszusammenarbeit, die diesen Namen verdient, nicht koppeln. Da sind jetzt also richtungsweisende Entscheidungen gefragt.

Ihr
Arnulf Nüßlein

Bündnis 90/Die Grünen KV Osnabrück-Land

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