Peter Meiwald

Direktkandidat im Wahlkreis 28 - Oldenburg-Ammerland

"Versuche die Welt ein wenig besser zu verlassen als du sie vorgefunden hast."  (Lord Robert Baden-Powell)

Das ist mein Lebensmotto.

Ich kandidiere bei der Bundestagswahl 2009 in Oldenburg und dem Ammerland als Direktkandidat und auf Platz 12 der Landesliste für Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Ich freue mich, dass Ihr mein Profil hier besucht!

Für mich hat der eingangs zitierte Satz des Gründers der Welt-Pfadfinderbewegung eine ganz praktische Bedeutung  - als Auftrag an mich selbst: Es gibt noch viel zu tun. Denn nach dem Erstarren der Republik unter Helmut Kohl hat Rot-Grün von 1998 bis 2005 zwar manches in Bewegung gesetzt, gleichwohl ist die Einkommensschere weiter auseinandergedriftet und immer mehr Gütertransport ist von der Schiene auf die Straße verlagert worden. Die EU ist zur "Festung Europa" ausgebaut worden, die Grenzen wurden für Asylsuchende so gut wie unüberwindbar.

Das widerspricht meinen politischen Grundüberzeugungen zutiefst. Mein Engagement in der katholischen Jugendarbeit, der Behindertenarbeit und während eines Auslandsjahres in einem Straßenkinderzentrum in Rwanda hat mir verdeutlicht: Gerechtigkeit ist unteilbar.
Wir müssen internationale Solidarität und die soziale Schere in Deutschland zusammen denken.

Wo es um Zukunftsfähigkeit gehe, muss der Mensch und seine Lebensqualität im Vordergrund stehen. Dass der Glaube an unaufhörliches quantitatives Wachstum nicht mehr weiter führt, zeigt ja gerade die aktuelle Wirtschaftskrise sehr eindringlich. Politik muss vor diesem Hintergrund den Menschen vor Ort Handlungsoptionen aufzeigen, damit sie nicht in Ohnmacht vor übermächtig scheinenden Strukturen erstarren.

Die Große Koalition im Bundestag tut genau das Gegenteil davon. Weil ihr klare poltische Vorstellungen und die Fähigkeit fehlen, sich auf eine gemeinsame politische Linie zu einigen, überlassen sie das Land den Marktkräften. Die Folge: Viele Menschen brauchen zum Überleben zwei Jobs, während die Gewinne und Vorstandsgehälter in den großen Aktiengesellschaften immer weiter stiegen. Was wird politisch von der großen Koalition im Gedächtnis bleiben? Eine Abwrackprämie! Nomen est Omen!

Mit den Grünen im Bundestag möchte ich darum so schnell wie möglich einen einheitlichen, existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohn für alle Branchen und eine eigenständige Kindergrundsicherung einführen. Zur Finanzierung stehen u.a. die Besteuerung von ökologisch und volkswirtschaftlich unsinnigem Verhalten etwa durch eine Devisenumsatzsteuer oder auch eine Flugbenzinabgabe zur Verfügung. Nicht zuletzt muss ernst gemacht werden mit einer Klimaschutzpolitik, die unser Überleben sichert.

Statt Gentechnik, die nur den Patentinhabern nützt, setze ich auf den weiteren Ausbau der ökologischen Landwirtschaft. In der Streitfrage Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr plädiere ich seit Jahren für eine Friedensstrategie statt immer mehr Soldaten.

Im jetzt begonnenen Wahlkampf zur Bundestagswahl setze ich drei Schwerpunkte, die direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region Ammerland-Oldenburg-Nordwest-Deutschland haben:

• Sozialpolitik unter dem Stichwort "Zeit zur Umverteilung - Mindestlohn, Kindergrundsicherung und mindestens 420,- € Hartz IV-Regelsatz"
• Verkehrspolitik mit den Hauptthemen "Nahverkehr in die Dörfer, Güter auf die Bahn, A 22 - nie!"
• Zukunftsfähige Energiepolitik "für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und das unbedingte Festhalten am Atomausstieg - gegen klimaschädliche Kohlekraftwerke in Wilhelmshaven und anderswo!"

Euer
Peter Meiwald

Bündnis 90/Die Grünen KV Ammerland

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