Grüne bedauern Scheitern der Koalition in Oldenburg - Kurze Haltbarkeit der CDU-Versprechen schadet Vertrauen in die Politik
Der Grüne Landesvorsitzende Raimund Nowak, zeigt Verständnis für die Entscheidung der Oldenburger Grünen, die schwarz-grüne Zusammenarbeit im Oldenburger Rat zu beenden.
Die Ablehnung des Baus eines überdimensionierten Einkaufscenters war die zentrale gemeinsame Aussage der GRÜNEN und der CDU im Oldenburger Kommunalwahlkampf und das stärkste Motiv für die Ratskoalition. Der rasche Kurswechsel der CDU stößt bei Nowak auf heftige Kritik. Vor dem Hintergrund der rapide gesunkenen Wahlbeteiligungfürchtet der grüne Landesvorsitzende einen weiteren Vertrauensverlust der Kommunalpolitik. Nowak: "Wer so schnell seine Richtung ändert, verulkt die Wählerinnen und Wähler." Nicht nur aus Gründen der Glaubwürdigkeit, auch aus inhaltlichen Gründen ist das Nein zum Bau des ECE-Einkaufcenters berechtigt." Die riesigen Einkaufcenter stärken nicht die Innenstädte, sie gefährden die vorhandene Einzelhandels- und City-Struktur", so Nowak weiter.
Angesichts der unterschiedlichen Koalitionen, die sich für GRÜNE nach den Wahlen im Herbst 2006 ergeben haben sagte Nowak: Die Oldenburger Entscheidung hat deutlich gemacht, Koalitionen hängen nicht von Farben, sondern von Inhalten ab".